Reinigung von Baustraßen
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Baustraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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Neues zu Baustraße per E-MailInhalt
Antrag vom 11.11.2002, OF 335/10
Betreff:
Reinigung von Baustraßen
Vorgang:
M 199/02
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der
Magistrat wird aufgefordert,
- die Passagen, welche die Reinigung von Baustrassen beinhalten aus der Vorlage M 199 herauszunehmen und
- ein Konzept zu erarbeiten, das gewährleistet, dass die Verursacher
der Verunreinigungen von Baustrassen die nötigen Reinigungskosten übernehmen ( wie in § 8 der Straßenreinigungssatzung vorgesehen).
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2002Sie sind hierOFOF 335/10Reinigung von BaustraßenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. November 2002OAOA 1060Reinigung von Baustraßen Vortrag des Magistrats vom 20.09.2002, M 199Anregung
- 17. Februar 2003BB 1415. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
- 19. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 3995. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen CDU (= Ablehnung)