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Verstärkte Kontrollen am Gravensteiner-Platz erforderlich

Vorlagentyp: OFBFF
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

erforderlich Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge dafür sorgen, dass das Ordnungsamt in den Sommermonaten Juni bis August, ggf. auch im September, in den Abendstunden verstärkte Kontrollen hinsichtlich Lärmbelästigung und Müll auf dem Gravensteiner-Platz in Preungesheim durchführt. Außerdem wird sichergestellt, dass keine Autos auf dem Gravensteiner-Platz parken oder diesen überfahren. Die Kontrollen sowie ausgesprochene Platzverweise oder Ordnungsgelder sind entsprechend zu dokumentieren und in der Ortsbeiratssitzung am 10. Oktober vorzustellen. Begründung: In den Sommermonaten treffen sich oft viele Menschen auf dem Gravensteiner Platz um dort zu feiern und Alkohol zu trinken. Dies führt oftmals zu Lärmbelästigung und viel Müll. Außerdem kam es vor, dass Autos dort unerlaubt parken oder sogar über den Platz fahren. Diese Vorkommnisse führen bei vielen Bürgern verständlicherweise zu großem Unmut und dem berechtigten Wunsch nach Besserung. In der letzten Ortsbeiratssitzung wurde dies in der Bürgerfragestunde entsprechend vorgebracht.

Inhalt

Antrag vom 12.05.2016, OF 33/10

Betreff: Verstärkte Kontrollen am Gravensteiner-Platz erforderlich

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge dafür sorgen, dass das Ordnungsamt in den Sommermonaten Juni bis August, ggf. auch im September, in den Abendstunden verstärkte Kontrollen hinsichtlich Lärmbelästigung und Müll auf dem Gravensteiner-Platz in Preungesheim durchführt. Außerdem wird sichergestellt, dass keine Autos auf dem Gravensteiner-Platz parken oder diesen überfahren. Die Kontrollen sowie ausgesprochene Platzverweise oder Ordnungsgelder sind entsprechend zu dokumentieren und in der Ortsbeiratssitzung am 10. Oktober vorzustellen.

Begründung: In den Sommermonaten treffen sich oft viele Menschen auf dem Gravensteiner Platz um dort zu feiern und Alkohol zu trinken. Dies führt oftmals zu Lärmbelästigung und viel Müll. Außerdem kam es vor, dass Autos dort unerlaubt parken oder sogar über den Platz fahren. Diese Vorkommnisse führen bei vielen Bürgern verständlicherweise zu großem Unmut und dem berechtigten Wunsch nach Besserung. In der letzten Ortsbeiratssitzung wurde dies in der Bürgerfragestunde entsprechend vorgebracht.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2016Sie sind hier
    OFOF 33/10Verstärkte Kontrollen am Gravensteiner-Platz erforderlich
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 28. Juni 2016OMOM 214Verstärkte Kontrollen am Gravensteiner-Platz erforderlichDirektanregung
  3. 17. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1443Verstärkte Kontrollen am Gravensteiner-Platz erforderlichStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 2 · 31.05.2016
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 33/10 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 59 vorliegt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 214 2016 Die Vorlage OF 33/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz der Begründung ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
Grüne1 Linke
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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