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Verstärkte Kontrollen am Gravensteiner-Platz erforderlich

Vorlagentyp: OM
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 214 entstanden aus Vorlage: OF 33/10 vom 12.05.2016

Betreff: Verstärkte Kontrollen am Gravensteiner-Platz erforderlich Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in den Sommermonaten Juni bis August, ggf. auch im September, in den Abendstunden verstärkte Kontrollen hinsichtlich Lärmbelästigung und Müll auf dem Gravensteiner-Platz in Preungesheim durchführt werden. Außerdem ist sicherzustellen, dass keine Autos auf dem Gravensteiner-Platz parken oder diesen überfahren. Die Kontrollen sowie ausgesprochene Platzverweise oder Ordnungsgelder sind entsprechend zu dokumentieren und in der Ortsbeiratssitzung am 4. Oktober 2016 vorzustellen.

Begründung: Diese Vorkommnisse führen bei vielen Bürgern verständlicherweise zu großem Unmut und dem berechtigten Wunsch nach Besserung. In einer der letzten Ortsbeiratssitzungen wurde dies in der Bürgerfragestunde entsprechend vorgebracht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2016OFOF 33/10Verstärkte Kontrollen am Gravensteiner-Platz erforderlichOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 28. Juni 2016Sie sind hier
    OMOM 214Verstärkte Kontrollen am Gravensteiner-Platz erforderlich
    Direktanregung
  3. 17. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1443Verstärkte Kontrollen am Gravensteiner-Platz erforderlichStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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