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Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produkt:…

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Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produkt: 16.3.3 Erhaltung von Verkehrsflächen Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim

Vorlagentyp: OFCDU
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Begründung

Der Ortsbeirat ist im Gegensatz zur Antwort des Magistrats B1204 der Meinung, das sich die meisten Straßen in Fechenheim in einem desolaten Zustand befinden, und daher dringend einer Grundsanierung. bedürfen Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 11 am 20.01.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 20 2003

  1. Der Antrag wird als gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion beschlossen.
  2. Die Vorlage OF 322/11 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 03.01.2003, OF 322/11

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produkt: 16.3.3 Erhaltung von Verkehrsflächen Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Produkthaushalt 2003 ausreichend Mittel

zur Verfügung zu stellen, um eine Grundsanierung der Straßen in Fechenheim

zu realisieren.

Besonders die nachfolgenden Straßen benötigen dringend einer

Sanierung: Dieburger Straße, Karl-Benz-Straße, Adam-Opel-Straße,

Dieselstraße

Begründung:

Der Ortsbeirat ist im Gegensatz zur Antwort des Magistrats B1204

der Meinung, das sich die meisten Straßen in Fechenheim in einem

desolaten Zustand befinden, und daher dringend einer Grundsanierung.

bedürfen

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 322/11Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produkt: 16.3.3 Erhaltung von Verkehrsflächen Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Januar 2003EAEA 20Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in FechenheimEtatanregung
  3. 23. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 666Grunderneuerung der Straßen in FechenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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16 Nahverkehr und ÖPNV

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 8
Angenommen
Etatanregung EA 20 2003 1. Der Antrag wird als gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion beschlossen. 2. Die Vorlage OF 322/11 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_322-11_2003 Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produkt: 16.3.3 Erhaltung von Verkehrsflächen Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim

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