Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung…

Etatanregung vom 20.01.2003, EA 20

entstanden aus Vorlage: OF 322/11 vom 03.01.2003

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Straßen in Fechenheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2003 werden ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt, um eine Grundsanierung der Straßen in Fechenheim zu realisieren.

Besonders die nachfolgenden Straßen benötigen dringend einer Sanierung: Dieburger Straße, Karl-Benz-Straße, Adam-Opel-Straße und Dieselstraße.

Begründung:

Der Ortsbeirat ist im Gegensatz zur Antwort des Magistrats B 1204/02 der Meinung, dass sich die meisten Straßen in Fechenheim in einem desolaten Zustand befinden und daher dringend einer Grundsanierung bedürfen. Die Verkehrssicherheit ist kaum noch gegeben.

Eine Sanierung muss vor allem im Interesse der dort ansässigen Firmen umgehend erfolgen. Immerhin haben sich in jüngster Zeit große Firmen dort angesiedelt, welchen auch befahrbare Straßen zur Verfügung stehen müssen. Von diesen und den bereits seit Jahren dort ansässigen Firmen werden immerhin beachtliche Gewerbesteuern erbracht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11