Fahrradwege im Ortsbezirk regelmäßig auf Falschparker kontrollieren
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, die Radwege im Ortsbezirk 8 häufiger auf Falschparker zu kontrollieren und Verstöße zu ahnden. Dies ist notwendig, um die Sicherheit der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer zu gewährleisten, da das Abstellen von Kraftfahrzeugen auf Radwegen zu gefährlichen Situationen führt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die Radwege im Ortsbezirk 8 häufiger als bisher zu kontrollieren und dortige Verstöße entsprechend zu ahnden.
Begründung
Mit der Ausweitung der Radwege im Ortsbezirk 8 kommt es auch vermehrt zu behinderndem Abstellen u.a. von Kraftfahrzeugen auf diesen Flächen. Entsprechend müssen Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an diesen Stellen auf den Gehweg oder die Fahrbahn ausweichen, was zu riskanten Situationen führt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juni 2023Sie sind hierOFOF 321/8Fahrradwege im Ortsbezirk regelmäßig auf Falschparker kontrollierenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Juli 2023OMOM 4329Fahrradwege im Ortsbezirk regelmäßig auf Falschparker kontrollierenDirektanregung
- 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2209Fahrradwege im Ortsbezirk regelmäßig auf Falschparker kontrollierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme