Rückfrage zur ST 1876 vom 07.12.2012
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Neues zu Bockenheimer Anlage per E-MailBegründung
07.12.2012 Vorgang: ST 1876/12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. ob die Bürger, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Bockenheimer Anlage 37 Beschwerde gegen den nächtlichen Baulärm eingereicht hatten, diesbezüglich noch eine Rückmeldung erhalten; 2. wie bei der Erteilung von Sondergenehmigungen bzgl. der Nichteinhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten die Bauherren verpflichtet werden, die absehbar vom Baulärm betroffenen Bewohner vorab über Umfang und Zeitraum der Sondergenehmigung zu informieren. Begründung: Die ST 1876 bezieht sich auf die vom OBR 2 am 24.09.2012 verabschiedete OM 1497 und beantwortet letztlich nicht die gestellten Fragen.
Inhalt
Antrag vom 24.03.2013, OF 321/2
Betreff: Rückfrage zur ST 1876 vom 07.12.2012 Vorgang: ST 1876/12
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. ob die Bürger, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Bockenheimer Anlage 37 Beschwerde gegen den nächtlichen Baulärm eingereicht hatten, diesbezüglich noch eine Rückmeldung erhalten; 2. wie bei der Erteilung von Sondergenehmigungen bzgl. der Nichteinhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten die Bauherren verpflichtet werden, die absehbar vom Baulärm betroffenen Bewohner vorab über Umfang und Zeitraum der Sondergenehmigung zu informieren.
Begründung: Die ST 1876 bezieht sich auf die vom OBR 2 am 24.09.2012 verabschiedete OM 1497 und beantwortet letztlich nicht die gestellten Fragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Dezember 2012STST 1876Baumaßnahme Bockenheimer Anlage 37 in den Nächten 29.07./30.07.2012, 15.08./16.08.2012 und 21.08./22.08.2012Stellungnahme
- 24. März 2013Sie sind hierOFOF 321/2Rückfrage zur ST 1876 vom 07.12.2012Ortsbeiratsantrag · CDU
- 8. April 2013OMOM 2094Baumaßnahme Bockenheimer Anlage 37 - Rückfrage zur Stellungnahme des MagistratsDirektanregung
- 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1018Baumaßnahme Bockenheimer Anlage 37 - Rückfrage zur Stellungnahme des MagistratsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme