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Fernwärme im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OFGRÜNE
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Anbindung des Ortsbezirks 7 an das städtische Nah- und Fernwärmenetz zu prüfen und zu berichten. Dies ist notwendig, um die Klimaziele zu erreichen und eine kommunale Wärmeplanung durchzuführen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche Gebiete sind im Ortsbezirk 7 bereits an das städtische Nah - und Fernwärmenetz angeschlossen?
  2. Bei welchen Gebieten ist es geplant?
  3. Bei welchen Gebieten ist klar, dass sie nicht an das Netz angeschlossen werden können und warum?
  4. Wie unterstützt der Magistrat Anwohnende bei Interesse an Anschluss an das Fernwärmenetz, beispielsweise in der Willi-Brundert-Siedlung?
  5. Wann ist mit dem Abschluss der kommunalen Wärmeplanung für Frankfurt zu rechnen?

Begründung

Die Klimaziele werden ohne eine Wärmewende nicht einzuhalten sein. Auch Frankfurt ist gesetzlich verpflichtet, eine kommunale Wärmeplanung vorzunehmen. Insbesondere da diese als Grundlage für die vorgesehenen Regelungen des GEG dienen soll, hat das Thema eine hohe Relevanz, um im Gebäudesektor die notwendigen CO2-Emissionen einzusparen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2023Sie sind hier
    OFOF 317/7Fernwärme im Ortsbezirk
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Juli 2023OMOM 4190Fernwärme im OrtsbezirkDirektanregung
  3. 28. August 2023STST 1767Fernwärme im OrtsbezirkStellungnahme
  4. 15. April 2024Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 714Fernwärme im OrtsbezirkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 21 · 04.07.2023
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4190 2023 Die Vorlage OF 317/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung); CDU und FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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