Organisation des Katastrophenschutzes in Frankfurt
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auch im privaten Bereich gibt es beträchtliche Katastrophenschutz-Kontingente, deren Rolle und Einbindung ebenfalls dargestellt werden sollte. Dies erscheint nicht nur wichtig angesichts immer wieder vorkommender Störfälle in Höchst. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 334 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 3 am 16.05.2002, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung OA 826 2002 1.
a) Die Vorlage B 334 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 826 zur Kenntnis genommen.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 315/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
- Zu Ziffer 1.: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX- ARL (=Ablehnung) Zu Ziffer 2.: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 16.05.2002, OF 315/3
Betreff:
Organisation des Katastrophenschutzes in Frankfurt
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der B 334 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird gebeten, zusätzlich den Umfang und die Rolle von bestehenden privatwirtschaftlichen Werkseinheiten (z. B. von Fraport, Infraserv, Post) beim Katastrophenschutz in Frankfurt darzustellen.
Begründung:
Auch im privaten Bereich gibt es beträchtliche Katastrophenschutz-Kontingente, deren Rolle und Einbindung ebenfalls dargestellt werden sollte. Dies erscheint nicht nur wichtig angesichts immer wieder vorkommender Störfälle in Höchst.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 334 Zuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. März 2002BB 334Prioritätenliste für Einsatzfahrzeuge des KatastrophenschutzesMagistratsbericht
- 16. Mai 2002OAOA 826Organisation des Katastrophenschutzes in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 334Anregung
- 16. Mai 2002Sie sind hierOFOF 315/3Organisation des Katastrophenschutzes in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. März 2003Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 255Organisation des Katastrophenschutzes in FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Zu Ziffer 1.: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX- ARL (=Ablehnung) Zu Ziffer 2.: Einstimmige Annahme