Organisation des Katastrophenschutzes in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 334
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auch im privaten Bereich gibt es beträchtliche Katastrophenschutz-Kontingente, deren Rolle und Einbindung ebenfalls dargestellt werden sollte. Dies erscheint nicht nur wichtig angesichts immer wieder vorkommender Störfälle in Höchst. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 334 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 255 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 23.05.2002 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 06.06.2002, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 334 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 826 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 15.08.2002, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 334 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 826 wird abgelehnt.
- b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 826 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu
- a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu
- b): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (B 334 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 826 = Annahme) BFF und E.L. (B 334 = Kenntnis, OA 826 = Ziffer
- Ablehnung, Ziffer
- Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2002, TO II, TOP 52 Beschluss:
- Die Vorlage B 334 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 826 wird abgelehnt.
- b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 826 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
- a)CDU, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
- b)CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3513,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2002 Aktenzeichen: 37 3
Inhalt
Anregung vom 16.05.2002, OA 826
entstanden aus Vorlage: OF 315/3 vom 16.05.2002
Betreff:
Organisation des Katastrophenschutzes in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 334
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 334 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird gebeten, zusätzlich den Umfang und die Rolle von bestehenden privatwirtschaftlichen Werkseinheiten (z. B. von Fraport, Infraserv, Post) beim Katastrophenschutz in Frankfurt darzustellen.
Begründung:
Auch im privaten Bereich gibt es beträchtliche Katastrophenschutz-Kontingente, deren Rolle und Einbindung ebenfalls dargestellt werden sollte. Dies erscheint nicht nur wichtig angesichts immer wieder vorkommender Störfälle in Höchst.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 334
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. März 2002BB 334Prioritätenliste für Einsatzfahrzeuge des KatastrophenschutzesMagistratsbericht
- 16. Mai 2002Sie sind hierOAOA 826Organisation des Katastrophenschutzes in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 334Anregung
- 16. Mai 2002OFOF 315/3Organisation des Katastrophenschutzes in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. März 2003Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 255Organisation des Katastrophenschutzes in FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (B 334 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 826 = Annahme) BFF und E.L. (B 334 = Kenntnis, OA 826 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)