Erbbaurecht im Ortsbezirk 6 - Erledigung an die Anregung an den Magistrat vom 15.09.2020
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Antrag zur Erbbaurechtssituation im Ortsbezirk 6 zeitnah zu bearbeiten. Dies geschieht, um die Bürger*innen über den aktuellen Stand zu informieren und die unübersichtliche Situation zu klären.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Magistrat wird an die Erledigung des oben genannten Antrags erinnert und höflich um eine zeitnahe Erledigung gebeten.
Begründung
In dem Antrag OF 1369/6 wurde darum gebeten, die Bürger*innen über den aktuellen Stand der Erbbaurechte zu informieren. Die Situation ist nach wie vor unübersichtlich. Der Antrag hat sich somit nicht durch Zeitablauf erledigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. November 2019OMOM 5425Goldstein: Informationsveranstaltung zur Erbpacht in SiedlungsgebietenDirektanregung
- 16. März 2020STST 495Goldstein: Informationsveranstaltung zur Erbpacht in SiedlungsgebietenStellungnahme
- 11. August 2020OFOF 1369/6Informationsbroschüre für Erbbauberechtigte im Ortsbezirk 6Ortsbeiratsantrag · SPD
- 15. September 2020OMOM 6487Informationsbroschüre für Erbbauberechtigte im Ortsbezirk 6Direktanregung
- 11. Januar 2021STST 22Informationsbroschüre für Erbbauberechtigte im Ortsbezirk 6Stellungnahme
- 6. Dezember 2021Sie sind hierOFOF 312/6Erbbaurecht im Ortsbezirk 6 - Erledigung an die Anregung an den Magistrat vom 15.09.2020, OM 6487Ortsbeiratsantrag · SPD
- 11. Januar 2022OMOM 1343Erbbaurecht im Ortsbezirk 6 - Erledigung an die Anregung an den Magistrat vom 15.09.2020, OM 6487Direktanregung
- 26. September 2022Antwort des Magistrats · nach 148 WochenSTST 2200Erbbaurecht im Ortsbezirk 6 - Erinnerung an die Anregung an den Magistrat vom 15.09.2020, OM 6487Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme