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Mülltonnen im Straßenraum Fahrgasse 90 regulieren

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Mülltonnen im Straßenraum der Fahrgasse 90 nur zur Abholung und nicht dauerhaft abzustellen. Dies geschieht, um die Anwohner von den ständigen Störungen durch abgestellt Müll zu entlasten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Fahrgasse — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass im Bereich der Fahrgasse 90 die Mülltonnen nur noch zur Abholung und nicht dauerhaft im Straßenraum abgestellt werden.

Begründung

In diesem Bereich sind zu allen Tages- und Nachtzeiten schwarze oder grüne Tonnen des dortigen Supermarktes abgestellt. Der daraus entnommene und verwendete Müll (z.B. Pappen zum darauf Lagern) stören die Anwohnenden enorm. Wie satzungsmäßig vorgesehen, sollten auch in diesem Abschnitt Tonnen nur im öffentlichem Raum aufgestellt werden, wenn die Leerung derselben unmittelbar bevor steht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 311/1Mülltonnen im Straßenraum Fahrgasse 90 regulieren
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Februar 2022OMOM 1584Mülltonnen im Straßenraum Fahrgasse 90 regulierenDirektanregung
  3. 30. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1254Mülltonnen im Straßenraum Fahrgasse 90 regulierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1584 2022 Die Vorlage OF 311/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen Die PARTEI (= Ablehnung)

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