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Räumungsklage gegen aufmüpfige Mieter der Hellerhof

Vorlagentyp: OFGRÜNE
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Hellerhof ist nicht das erste Mal durch ihre rücksichtslosen Methoden in die Schlagzeilen geraten. In anderen Stadtteilen hat die Hellerhof erst auf politischen Druck den Mietern gegenüber ihre Verhaltensweisen geändert. Der Ortsbeirat erwartet von einer städtischen Gesellschaft hundert Prozent korrektes Verhalten bei der Einhaltung der Verträge. Es kann nicht angehen, dass die Hellerhof mit den Ängsten der Mieter spielt, um ihre Interessen durchzusetzen. Räumungsklage gegen aufmüpfige Mietparteien Hellerhof fordert trotz Nein der Experten höhere Mieten Von Jutta Ochs Die Hellerhof AG hat Mietern, die nach der Modernisierung der Häuser gegen die geforderte Mieterhöhung protestiert hatten, jetzt fristlos gekündigt. Die Kündigungen betreffen unter anderem die 50 Jahre alte Heidrun G. und Gerhard H. (72), die in einem Wohnblock in Oberrad wohnen. Sie hatten sich, nachdem die Miete 1997 um 30 Prozent erhöht worden war, geweigert, den vollen Umfang der 1999 geforderten Mieterhöhung nach der Modernisierung zu bezahlen. Dabei hatten sich sie sich von der städtischen Mieterberatung und Mieterschutzvereinen beraten lassen. Die Begründung für ihr Vorgehen: Einen Teil der als Modernisierung deklarierten Arbeiten stellten tatsächlich Instandhaltungsmaßnahmen dar, die von der Wohnungsgesellschaft getragen werden müssen. Statt der geforderten Erhöhung um 81,81 Euro pro Monat akzeptierte daraufhin Frau G. nur einen Mehrbetrag von 34,96 Euro. Unter anderem auch deshalb, weil ihr Bad nach der Modernisierung schiefe Kachelwände aufwies. Mitte März erhielt Heidrun G. auf das Schreiben ihres Anwalts einen Brief der Hellerhof, der ihr ein "Sollsaldo von 1447,11 Euro" attestierte und ihr die fristlose Kündigung androhte, sollte sie nicht bis Ende März gezahlt haben. Auf ihren erneuten Protest erhielt sie Ende April die fristlose Kündigung sowie die Ankündigung, dass Zahlungs- und Räumungsklage in die Wege geleitet worden seien. Ein Widerspruchsrecht gegen die Kündigung "steht Ihnen nicht zu", erläutert der Vermieter. Ein Schreiben ähnlichen Inhalts erreichte auch Gerhard H. In der Forderung der Hellerhof waren auch angeblich offen stehende Betriebskosten aus dem Jahr 2000 enthalten. Im April war eine Wasseruhr in der Wohnung installiert worden. Nach Beschwerden von G.s Anwalt, weil die Kosten nach wie vor nach Quadratmetern umgelegt worden waren, kündigte die Hellerhof zunächst eine Gutschrift von 472,58 Mark an, kurz vor dem Kündigungsschreiben Ende April 2002 erhält Frau G. nun einen Brief mit der Behauptung, der Zähler sei erst am 31. Mai 2000 eingebaut worden. Das Mietkonto von Frau G. werde nun mit 472,58 Mark "rückwirkend belastet", informiert Hellerhof. Nicht nur diese "Willkür" entsetzt die Mieterin. Obwohl der Zähler nachweislich im April installiert worden sei und sogar ein Schreiben der Hellerhof dies bestätigt, legt die Gesellschaft nun plötzlich ein Schreiben der Installationsfirma Techem vor, in dem behauptet wird, die Uhr sei erst am 31. Mai 2000 angebracht worden. Manfred Ziegler, Geschäftsführer der Hellerhof, spricht von einem "Irrtum eines Mitarbeiters", den man festgestellt und korrigiert habe. Der Mieter sei zu "Unrecht bereichert" worden. Dies stehe nur unglücklicherweise in zeitlichem Zusammenhang mit der Kündigung. Im Übrigen sei man sicher, dass die Mieter bezüglich der Mieterhöhung "keine berechtigten Forderungen stellen". Zur Not müsse das vor Gericht geklärt werden. Er hoffe aber nach wie vor auf "Einsicht". Siehe Kommentar [ document info ] Copyright (c) Frankfurter Rundschau 2002 Dokument erstellt am 07.05.2002 um 23:55:58 Uhr Erscheinungsdatum 30.04.2002 Kommentar Arroganz Von Jutta Ochs Die Hellerhof AG, namentlich ihr Geschäftsführer Manfred Ziegler, hat zum äußersten Mittel gegriffen und Mietern, die gegen Mietererhöhung Einspruch eingelegt haben und Zweifel an Abrechnungspraktiken äußerten, die fristlose Kündigung geschickt. Mit Argumenten der Mieter, die ja schließlich nicht nach Lust und Laune einfach gegen eine Mieterhöhung sind, sondern sich ausgiebig juristisch beraten ließen, hat sich die Wohnungsgesellschaft überhaupt nicht auseinander gesetzt. Mit der auch nach außen stets zur Schau gestellten Arroganz hat die Hellerhof festgestellt, dass sie immer Recht hat und letztlich am längeren Hebel sitzt. Roma locuta, causa finita. Mit diesem Auftreten hat die Gesellschaft bereits viele aufbegehrende Mieter zum Rückzug bewegen können, insbesondere dann, wenn diese keinen Rechtschutz hatten. Aber eben nicht alle haben sich einschüchtern lassen. Zu dem Preis allerdings, einen Nervenkrieg mit ungewissem Ausgang durchstehen zu müssen. Auch wenn viele Mietrechtsexperten sicher sind, dass die Hellerhof, kommt es zum Prozess, keine gute Figur machen wird. Für diese Einschätzung spricht zumindest auch die höchst merkwürdige Episode in Zusammenhang mit dem Einbau des Wasserzählers. Von dem harmonischen Miteinander zwischen dem Kunden Mieter und den Wohnungsgesellschaften jedenfalls, das Wohnungsholding-Chef Frank Junker gerne predigt, scheint im Konfliktfall aber auch gar nichts mehr übrig zu bleiben. Zumindest dann, wenn der Mieter zu den Kunden der Hellerhof AG gehört. [ document info ] Copyright (c) Frankfurter Rundschau 2002 Dokument erstellt am 07.05.2002 um 23:55:58 Uhr Erscheinungsdatum 30.04.2002 Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2002, TO I, TOP 35 Die CDU stellt den Geschäftsordnungsantrag, sich mit der Vorlage nicht zu befassen. Beschluss:

  1. Der Geschäftsordnungsantrag der CDU wird abgelehnt.
  2. Die Vorlage OF 304/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. 2 CDU,SPD, GRÜNE und BFF gegen 6 CDU und FDP (= Nichtbefassung) zu 2. 7 CDU, SPD und FDP gegen 1 CDU, GRÜNE und BFF (= Beratung)
  3. Sitzung des OBR 5 am 16.08.2002, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 642 2002 Die Vorlage OF 304/5 wird als Anfrage an den Magistrat in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Trifft es zu, dass die in städtischem Besitz befindliche Hellerhof AG mindestens zwei Oberräder Mietern fristlos gekündigt hat, ohne sich mit den Einsprüchen der Mieter ausreichend auseinander zu setzen? Wenn ja: Was wird der Magistrat unternehmen, wenn sich diese Kündigungen als unzulässig erweisen?" Die Begründung bleibt unverändert. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 24.05.2002, OF 304/5

Betreff:

Räumungsklage gegen aufmüpfige Mieter der Hellerhof

Zeitungsberichten ist zu entnehmen, dass die in städtischem Besitz befindliche Hellerhof AG mindestens zwei Oberräder Mietern fristlos gekündigt hat, ohne sich mit den Einsprüchen der Mieter ausreichend auseinanderzusetzen (Anlage).

Der Ortsbeirat fordert daher die Stadtverordnetenversammlung auf, über die Aufsichtsgremien der Hellerhof AG darauf hinzuwirken, dass sämtliche die Oberräder Mieter betreffenden fristlosen Kündigungen unverzüglich zurückgenommen werden, wenn deren Zulässigkeit zweifelhaft ist.

Begründung:

Die Hellerhof ist nicht das erste Mal durch ihre rücksichtslosen Methoden in die Schlagzeilen geraten. In anderen Stadtteilen hat die Hellerhof erst auf politischen Druck den Mietern gegenüber ihre Verhaltensweisen geändert.

Der Ortsbeirat erwartet von einer städtischen Gesellschaft hundert Prozent korrektes Verhalten bei der Einhaltung der Verträge. Es kann nicht angehen, dass die Hellerhof mit den Ängsten der Mieter spielt, um ihre Interessen durchzusetzen.

Räumungsklage gegen aufmüpfige Mietparteien

Hellerhof fordert trotz Nein der Experten höhere Mieten

Von Jutta Ochs

Die Hellerhof AG hat Mietern, die nach der Modernisierung der Häuser gegen die geforderte Mieterhöhung protestiert hatten, jetzt fristlos gekündigt.

Die Kündigungen betreffen unter anderem die 50 Jahre alte Heidrun G. und Gerhard H. (72), die in einem Wohnblock in Oberrad wohnen. Sie hatten sich, nachdem die Miete 1997 um 30 Prozent erhöht worden war, geweigert, den vollen Umfang der 1999 geforderten Mieterhöhung nach der Modernisierung zu bezahlen. Dabei hatten sich sie sich von der städtischen Mieterberatung und Mieterschutzvereinen beraten lassen. Die Begründung für ihr Vorgehen: Einen Teil der als Modernisierung deklarierten Arbeiten stellten tatsächlich Instandhaltungsmaßnahmen dar, die von der Wohnungsgesellschaft getragen werden müssen. Statt der geforderten Erhöhung um 81,81 Euro pro Monat akzeptierte daraufhin Frau G. nur einen Mehrbetrag von 34,96 Euro. Unter anderem auch deshalb, weil ihr Bad nach der Modernisierung schiefe Kachelwände aufwies.

Mitte März erhielt Heidrun G. auf das Schreiben ihres Anwalts einen Brief der Hellerhof, der ihr ein "Sollsaldo von 1447,11 Euro" attestierte und ihr die fristlose Kündigung androhte, sollte sie nicht bis Ende März gezahlt haben. Auf ihren erneuten Protest erhielt sie Ende April die fristlose Kündigung sowie die Ankündigung, dass Zahlungs- und Räumungsklage in die Wege geleitet worden seien. Ein Widerspruchsrecht gegen die Kündigung "steht Ihnen nicht zu", erläutert der Vermieter. Ein Schreiben ähnlichen Inhalts erreichte auch Gerhard H.

In der Forderung der Hellerhof waren auch angeblich offen stehende Betriebskosten aus dem Jahr 2000 enthalten. Im April war eine Wasseruhr in der Wohnung installiert worden. Nach Beschwerden von G.s Anwalt, weil die Kosten nach wie vor nach Quadratmetern umgelegt worden waren, kündigte die Hellerhof zunächst eine Gutschrift von 472,58 Mark an, kurz vor dem Kündigungsschreiben Ende April 2002 erhält Frau G. nun einen Brief mit der Behauptung, der Zähler sei erst am 31. Mai 2000 eingebaut worden. Das Mietkonto von Frau G. werde nun mit 472,58 Mark "rückwirkend belastet", informiert Hellerhof.

Nicht nur diese "Willkür" entsetzt die Mieterin. Obwohl der Zähler nachweislich im April installiert worden sei und sogar ein Schreiben der Hellerhof dies bestätigt, legt die Gesellschaft nun plötzlich ein Schreiben der Installationsfirma Techem vor, in dem behauptet wird, die Uhr sei erst am 31. Mai 2000 angebracht worden.

Manfred Ziegler, Geschäftsführer der Hellerhof, spricht von einem "Irrtum eines Mitarbeiters", den man festgestellt und korrigiert habe. Der Mieter sei zu "Unrecht bereichert" worden. Dies stehe nur unglücklicherweise in zeitlichem Zusammenhang mit der Kündigung. Im Übrigen sei man sicher, dass die Mieter bezüglich der Mieterhöhung "keine berechtigten Forderungen stellen". Zur Not müsse das vor Gericht geklärt werden. Er hoffe aber nach wie vor auf "Einsicht".

Siehe Kommentar

[ document info ] Copyright (c) Frankfurter Rundschau 2002 Dokument erstellt am 07.05.2002 um 23:55:58 Uhr Erscheinungsdatum 30.04.2002

Kommentar

Arroganz

Von Jutta Ochs

Die Hellerhof AG, namentlich ihr Geschäftsführer Manfred Ziegler, hat zum äußersten Mittel gegriffen und Mietern, die gegen Mietererhöhung Einspruch eingelegt haben und Zweifel an Abrechnungspraktiken äußerten, die fristlose Kündigung geschickt. Mit Argumenten der Mieter, die ja schließlich nicht nach Lust und Laune einfach gegen eine Mieterhöhung sind, sondern sich ausgiebig juristisch beraten ließen, hat sich die Wohnungsgesellschaft überhaupt nicht auseinander gesetzt. Mit der auch nach außen stets zur Schau gestellten Arroganz hat die Hellerhof festgestellt, dass sie immer Recht hat und letztlich am längeren Hebel sitzt. Roma locuta, causa finita.

Mit diesem Auftreten hat die Gesellschaft bereits viele aufbegehrende Mieter zum Rückzug bewegen können, insbesondere dann, wenn diese keinen Rechtschutz hatten. Aber eben nicht alle haben sich einschüchtern lassen. Zu dem Preis allerdings, einen Nervenkrieg mit ungewissem Ausgang durchstehen zu müssen. Auch wenn viele Mietrechtsexperten sicher sind, dass die Hellerhof, kommt es zum Prozess, keine gute Figur machen wird. Für diese Einschätzung spricht zumindest auch die höchst merkwürdige Episode in Zusammenhang mit dem Einbau des Wasserzählers.

Von dem harmonischen Miteinander zwischen dem Kunden Mieter und den Wohnungsgesellschaften jedenfalls, das Wohnungsholding-Chef Frank Junker gerne predigt, scheint im Konfliktfall aber auch gar nichts mehr übrig zu bleiben. Zumindest dann, wenn der Mieter zu den Kunden der Hellerhof AG gehört.

[ document info ] Copyright (c) Frankfurter Rundschau 2002 Dokument erstellt am 07.05.2002 um 23:55:58 Uhr Erscheinungsdatum 30.04.2002

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 304/5Räumungsklage gegen aufmüpfige Mieter der Hellerhof
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. August 2002VV 642Räumungsklage gegen aufmüpfige Mieter der Hellerhof AGAnfrage
  3. 6. November 2002STST 1861Räumungsklage gegen aufmüpfige Mieter der Hellerhof AGStellungnahme
  4. 20. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 105Räumungsklage gegen aufmüpfige Mieter der Hellerhof AGStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 13 · 07.06.2002
TO I, TOP 35
Beraten
1. Der Geschäftsordnungsantrag der CDU wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 304/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
2 CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
6 CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
7 CDUSPDFDP
Ablehnung:
1 CDUGrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 2 CDU,SPD, GRÜNE und BFF gegen 6 CDU und FDP (= Nichtbefassung) zu 2. 7 CDU, SPD und FDP gegen 1 CDU, GRÜNE und BFF (= Beratung)

OBR 5
Sitzung 15 · 16.08.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Auskunftsersuchen V 642 2002 Die Vorlage OF 304/5 wird als Anfrage an den Magistrat in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Trifft es zu, dass die in städtischem Besitz befindliche Hellerhof AG mindestens zwei Oberräder Mietern fristlos gekündigt hat, ohne sich mit den Einsprüchen der Mieter ausreichend auseinander zu setzen? Wenn ja: Was wird der Magistrat unternehmen, wenn sich diese Kündigungen als unzulässig erweisen?" Die Begründung bleibt unverändert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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