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Öffnung weiterer Straßen für den Radverkehr gegen die Einbahnrichtung

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Nachdem seit der Öffnung der Einbahnstraßen in eingen Modellgebieten einige Jahre ins Land gegangen sind und sich keine erhöhten Unfallzahlen ergeben haben, sehen wir es als sinnvoll an, weitere Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr freizugeben. Durch die Vermehrung von solchen Gegenrichtungsstraßen wird es für Autofahrer allmählich "normal", mit Radfahrern in der Einbahnstraße zu rechnen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 4 am 12.06.2001, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 30/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 4 am 21.08.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 312 2001 Die Vorlage OF 30/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor folgender Satz angefügt wird: "Unberührt davon bleibt der in der Anregung vom 17.10.2000, OA 1656 vom Ortsbeirat zum Ausdruck gebrachte politische Willen, das vorliegende Gesamtkonzept zur Öffnung weiterer Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen für den Radverkehr in Gegenrichtung flächendeckend für das Gebiet des Ortsbeirates durch die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen und unverzüglich umzusetzen." Abstimmung: SPD und GRÜNE bei Enthaltung CDU und REP

Inhalt

Antrag vom 25.05.2001, OF 30/4

Betreff:

Öffnung weiterer Straßen für den Radverkehr gegen die Einbahnrichtung

Der Magistrat wird gebeten, die Straßen "Röderbergweg (von der Habsburgerallee bis zum Ende)" und "Waldschmidtstraße (von der Rhönstraße bis zum Röderbergweg)" für den Radverkehr gegen die Einbahnrichtung freizugeben.

Begründung:

Nachdem seit der Öffnung der Einbahnstraßen in eingen Modellgebieten einige Jahre ins Land gegangen sind und sich keine erhöhten Unfallzahlen ergeben haben, sehen wir es als sinnvoll an, weitere Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr freizugeben. Durch die Vermehrung von solchen Gegenrichtungsstraßen wird es für Autofahrer allmählich "normal", mit Radfahrern in der Einbahnstraße zu rechnen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 30/4Öffnung weiterer Straßen für den Radverkehr gegen die Einbahnrichtung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. August 2001OMOM 312Öffnung weiterer Straßen für den Radverkehr gegen die EinbahnrichtungDirektanregung
  3. 26. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 842Öffnung weiterer Straßen für den Radverkehr gegen die EinbahnrichtungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OF 30/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 312 2001 Die Vorlage OF 30/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor folgender Satz angefügt wird: "Unberührt davon bleibt der in der Anregung vom 17.10.2000, OA 1656 vom Ortsbeirat zum Ausdruck gebrachte politische Willen, das vorliegende Gesamtkonzept zur Öffnung weiterer Einbahnstraßen in Tempo-30-Zonen für den Radverkehr in Gegenrichtung flächendeckend für das Gebiet des Ortsbeirates durch die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen und unverzüglich umzusetzen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Enthaltung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE bei Enthaltung CDU und REP

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_30-4_2001 Öffnung weiterer Straßen für den Radverkehr gegen die Einbahnrichtung

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