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Wirksame Beendigung des Schleichverkehrs über den Heiligenstockweg durch Einrichtung einer Pförtnerampel hier: Klärung des Sachstands

Vorlagentyp: OFSPD
156 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Heiligenstockweg durch Einrichtung einer Pförtnerampel hier: Klärung des Sachstands Vorgang: OM 4778/15 OBR 10; ST 215/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei den zuständigen Ämtern Erkundigungen darüber einzuholen, wie weit die Planungen für die vom Ortsbeirat beschlossene Einrichtung einer Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg (OM 4778) für eine Testphase von einem halben Jahr erfolgt sind und darüber zu berichten. Begründung: In der ST 215 vom 01.02.2016 wurde mitgeteilt, dass eine abschließende Stellungnahme nicht möglich ist, da noch geprüft werde. Nun sind weitere drei Monate verstrichen.

Inhalt

Antrag vom 16.04.2016, OF 3/10

Betreff: Wirksame Beendigung des Schleichverkehrs über den Heiligenstockweg durch Einrichtung einer Pförtnerampel hier: Klärung des Sachstands Vorgang: OM 4778/15 OBR 10; ST 215/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei den zuständigen Ämtern Erkundigungen darüber einzuholen, wie weit die Planungen für die vom Ortsbeirat beschlossene Einrichtung einer Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg (OM 4778) für eine Testphase von einem halben Jahr erfolgt sind und darüber zu berichten.

Begründung: In der ST 215 vom 01.02.2016 wurde mitgeteilt, dass eine abschließende Stellungnahme nicht möglich ist, da noch geprüft werde. Nun sind weitere drei Monate verstrichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2015OMOM 3923Heiligenstockweg für Berufsverkehr/Schleichverkehr zeitlich begrenzt sperrenDirektanregung
  2. 3. November 2015OFOF 917/10Pförtnerampel auf dem HeiligenstockwegOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, fraktionslos
  3. 1. Dezember 2015OMOM 4778Pförtnerampel auf dem HeiligenstockwegDirektanregung
  4. 1. Februar 2016STST 215Pförtnerampel auf dem HeiligenstockwegStellungnahme
  5. 16. April 2016Sie sind hier
    OFOF 3/10Wirksame Beendigung des Schleichverkehrs über den Heiligenstockweg durch Einrichtung einer Pförtnerampel hier: Klärung des Sachstands
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 3. Mai 2016VV 16Wirksame Beendigung des Schleichverkehrs über den Heiligenstockweg durch Einrichtung einer Pförtnerampel hier: Klärung des SachstandsAnfrage
  7. 11. Juli 2016STST 919Pförtnerampel auf dem HeiligenstockwegStellungnahme
  8. 8. August 2016STST 1019Wirksame Beendigung des Schleichverkehrs über den Heiligenstockweg durch Einrichtung einer PförtnerampelStellungnahme
  9. 4. Oktober 2016VV 153Spürbare Beruhigung des HeiligenstockwegsAnfrage
  10. 5. Dezember 2016STST 1644Pförtnerampel auf dem HeiligenstockwegStellungnahme
  11. 9. Dezember 2016STST 1727Spürbare Beruhigung des HeiligenstockwegsStellungnahme
  12. 23. Dezember 2016OFOF 204/10Beendigung des Schleichverkehrs über den HeiligenstockwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  13. 17. Januar 2017OMOM 1108Beendigung des Schleichverkehrs über den HeiligenstockwegDirektanregung
  14. 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 156 WochenSTST 535Wirksame Beendigung des Schleichverkehrs über den Heiligenstockweg durch Einrichtung einer Pförtnerampel hier: Klärung des SachstandsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 16 2016 Die Vorlage OF 3/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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