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Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg

Vorlagentyp: STMagistrat
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2016, ST 1644

Betreff: Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg Der Magistrat verweist hierzu auf seine Stellungnahme ST 1089, vom 22.08.2016, worin ausgeführt ist, dass einem erneuten Test, wie auch der dauerhaften Einrichtung einer Lichtsignalanlage, aus rechtlichen Gründen nicht entsprochen werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Dezember 2016 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf OM 1108 — Direktanregung vom 17. Januar 2017.

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