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Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNESPDLINKE
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Vorlage
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Begründung

Heiligenstockweg Vorgang: OM 3923/15 OBR 10 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Testversuch mit der Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg unverzüglich mit folgenden Merkmalen wiederholt wird:

  1. Mit einer sogenannten 10-Sekunden-Grünphase und 120-Sekunden-Rotphase
  2. Mit Ermittlungen wegen Rotlichtverstößen.
  3. Mit einer sechsmonatigen Versuchsdauer.
  4. Mit einer durchgehenden Verkehrszählung auf der Straße "Am Kalten Berg" - jeweils mindestens eine Woche vor sowie nach Beginn - während - jeweils mindestens eine Woche vor sowie nach Ende des Versuches.
  5. Mit einer durchgehenden Verkehrszählung auf der "Hofhausstraße" im Frankfurter Bogen - jeweils mindestens eine Woche vor sowie nach Beginn - während - jeweils mindestens eine Woche vor sowie nach Ende des Versuches.

Inhalt

Antrag vom 03.11.2015, OF 917/10

Betreff: Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg Vorgang: OM 3923/15 OBR 10 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Testversuch mit der Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg unverzüglich mit folgenden Merkmalen wiederholt wird:

  1. Mit einer sogenannten 10-Sekunden-Grünphase und 120-Sekunden-Rotphase
  2. Mit Ermittlungen wegen Rotlichtverstößen.
  3. Mit einer sechsmonatigen Versuchsdauer.
  4. Mit einer durchgehenden Verkehrszählung auf der Straße "Am Kalten Berg" - jeweils mindestens eine Woche vor sowie nach Beginn - während - jeweils mindestens eine Woche vor sowie nach Ende des Versuches.
  5. Mit einer durchgehenden Verkehrszählung auf der "Hofhausstraße" im Frankfurter Bogen - jeweils mindestens eine Woche vor sowie nach Beginn - während - jeweils mindestens eine Woche vor sowie nach Ende des Versuches.Hauptvorlage: Antrag vom 03.11.2015, OF 895/10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 2015 brachten CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, fraktionslos im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.12.2015 im OBR 10 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 3923 (Direktanregung) weitergeleitet.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 47 · 01.12.2015
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4778 2015 1. Die Vorlage OF 895/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 917/10 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 917/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung
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