Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs
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Heiligenstockweg — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Umweltverschmutzung technisch erschweren05.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Schlaglöcher beseitigen21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verschmutzte Fahrbahn auf der Straße Am Kalten Berg Richtung Heiligenstockweg15.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Heiligenstockweg per E-MailInhalt
Auskunftsersuchen vom 04.10.2016, V 153 entstanden aus Vorlage: OF 116/10 vom 19.09.2016
Betreff: Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs Vorgang: OM 58/16 OBR 10; ST 1089/16 Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung zu folgenden Fragen gebeten:
- Ob der Magistrat, Bezug nehmend auf seine Stellungnahme vom 22.08.2016, ST 1089, Möglichkeiten einer entsprechenden Ausnahmeregelung sieht?
- Welche davon abweichenden Möglichkeiten nach Ansicht des Magistrats zur Beruhigung des Heiligenstockwegs gegeben sind, ohne diesen ganztägig zu sperren?
- Welche (weiteren) Erkenntnisse dem Magistrat hinsichtlich der Gründe für die in seiner genannten Stellungnahme genannten rechtlichen Änderungen vorliegen? Begründung: Der Ortsbeirat 10 hatte sich von dem der Stellungnahme ST 1089 zugrunde liegenden Antrages OM 58 hinsichtlich eines zweiten Versuchs der Installation einer Pförtnerampel eine spürbare Beruhigung des Heiligenstockweges erhofft. Der Ortsbeirat 10 bittet daher um entsprechende Alternativen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Oktober 2016 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 204/10 zurück — Ortsbeiratsantrag von SPD, beschlossen am 23. Dezember 2016. Der Magistrat antwortete am 9. Dezember 2016 mit der Stellungnahme ST 1727. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 9 Wochen.