Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs
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Heiligenstockweg — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Umweltverschmutzung technisch erschweren05.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Schlaglöcher beseitigen21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verschmutzte Fahrbahn auf der Straße Am Kalten Berg Richtung Heiligenstockweg15.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Heiligenstockweg per E-MailBegründung
Heiligenstockwegs Vorgang: OM 58/16 OBR 10; ST 1089/16 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte darum gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. ob der Magistrat, bezugnehmend auf seine Stellungnahme vom 22.8.2016 (ST 1089) Möglichkeiten einer entsprechenden Ausnahmeregelung sieht, 2. welche davon abweichenden Möglichkeiten nach Ansicht des Magistrats zur Beruhigung des Heiligenstockwegs gegeben sind, ohne diesen voll zu sperren, 3. welche (weiteren) Erkenntnisse dem Magistrat hinsichtlich der Gründe für die in seiner genannten Stellungnahme genannten rechtlichen Änderungen vorliegen. Begründung: Der Ortsbeirat hatte sich von dem der Stellungnahme zugrunde liegenden Antrag hinsichtlich eines zweiten Versuchs der Installation einer Pförtnerampel eine spürbare Beruhigung des Heiligenstockweges erhofft. Der Ortsbeirat bittet daher um entsprechende Alternativen.
Inhalt
Antrag vom 19.09.2016, OF 116/10
Betreff: Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs Vorgang: OM 58/16 OBR 10; ST 1089/16 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte darum gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. ob der Magistrat, bezugnehmend auf seine Stellungnahme vom 22.8.2016 (ST 1089) Möglichkeiten einer entsprechenden Ausnahmeregelung sieht, 2. welche davon abweichenden Möglichkeiten nach Ansicht des Magistrats zur Beruhigung des Heiligenstockwegs gegeben sind, ohne diesen voll zu sperren, 3. welche (weiteren) Erkenntnisse dem Magistrat hinsichtlich der Gründe für die in seiner genannten Stellungnahme genannten rechtlichen Änderungen vorliegen.
Begründung: Der Ortsbeirat hatte sich von dem der Stellungnahme zugrunde liegenden Antrag hinsichtlich eines zweiten Versuchs der Installation einer Pförtnerampel eine spürbare Beruhigung des Heiligenstockweges erhofft. Der Ortsbeirat bittet daher um entsprechende Alternativen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. September 2016 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.10.2016 im OBR 10 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 58 (Direktanregung) weitergeleitet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme