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Verkauf des Grundstücks Kaufunger Straße 4 erst nach Überführung der bestehenden Sackgasse Ecke Kaufunger Straße als Freifläche in den Hülya-Platz

Vorlagentyp: OFLINKE
Verkehr und StraßeGrünflächen, Wald und Friedhöfe
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Straße 4 erst nach Überführung der bestehenden Sackgasse Ecke Kaufunger Straße als Freifläche in den Hülya-Platz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Das Grundstück Kaufunger Straße 4 und die darauf vorhandene Grünfläche wird nur dann verkauft, wenn die Sackgasse am Hülya-Platz/ Ecke Kaufunger Straße und die beiden dort vorhandenen Parkplätze entfernt werden und die entstehende Freifläche dem Hülya-Platz hinzugefügt wird. Begründung: Der bestehende hohe Parkdruck kann kein Grund mehr für die Erhaltung der erwähnten Parkplätze sein. Im Pflegeheim Friesengasse befindet sich eine Quartiersgarage. Ferner soll im Neubau an Stelle des ehemaligen Tibethauses und der Grünfläche Kaufungerstr. 4 eine Tiefgarage entstehen. Der Wegfall der 200 qm Grünfläche kann nur ausgeglichen werden, wenn die Parkplätze entfernt und dem Hülya-Platz als Freifläche hinzugefügt werden. Anstelle der beiden Parkplätze können zwei zusätzliche Sitzbänke die Aufenthaltsqualität am Platz verbessern.

Inhalt

Antrag vom 31.05.2017, OF 299/2

Betreff: Verkauf des Grundstücks Kaufunger Straße 4 erst nach Überführung der bestehenden Sackgasse Ecke Kaufunger Straße als Freifläche in den Hülya-Platz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Das Grundstück Kaufunger Straße 4 und die darauf vorhandene Grünfläche wird nur dann verkauft, wenn die Sackgasse am Hülya-Platz/ Ecke Kaufunger Straße und die beiden dort vorhandenen Parkplätze entfernt werden und die entstehende Freifläche dem Hülya-Platz hinzugefügt wird.

Begründung: Der bestehende hohe Parkdruck kann kein Grund mehr für die Erhaltung der erwähnten Parkplätze sein. Im Pflegeheim Friesengasse befindet sich eine Quartiersgarage. Ferner soll im Neubau an Stelle des ehemaligen Tibethauses und der Grünfläche Kaufungerstr. 4 eine Tiefgarage entstehen. Der Wegfall der 200 qm Grünfläche kann nur ausgeglichen werden, wenn die Parkplätze entfernt und dem Hülya-Platz als Freifläche hinzugefügt werden. Anstelle der beiden Parkplätze können zwei zusätzliche Sitzbänke die Aufenthaltsqualität am Platz verbessern.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.05.2017, M 103 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2017MM 103Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Bockenheim, Flur 6, Nr. 66/5, Kaufunger StraßeMagistratsvortrag
  2. 31. Mai 2017Sie sind hier
    OFOF 299/2Verkauf des Grundstücks Kaufunger Straße 4 erst nach Überführung der bestehenden Sackgasse Ecke Kaufunger Straße als Freifläche in den Hülya-Platz
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 13 · 19.06.2017
TO I, TOP 23
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 1818 2017 1. a) Die Vorlage M 103 wird zurückgestellt, bis eine Antwort auf die Anregung an den Magistrat, OM 1818 vorliegt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 299/2 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 304/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFPiraten
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und Piraten gegen FDP (= Ablehnung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_299-2_2017Verkauf des Grundstücks Kaufunger Straße 4 erst nach Überführung der bestehenden Sackgasse Ecke Kaufunger Straße als Freifläche in den Hülya-Platz

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