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Haushalt 2003 Produktbereich: 22.9 Grün- und Freiflächen ??Unterhaltungsprogramm ??Investitionsprogramm Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine…

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Haushalt 2003 Produktbereich: 22.9 Grün- und Freiflächen ??Unterhaltungsprogramm ??Investitionsprogramm Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine Investitionsruine werden

Vorlagentyp: OFCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Das Erscheinungsbild des Platzes spricht als Begründung für sich. Im vergangenen Jahr haben sich schon zwei Unfälle ereignet, die sich auf die mangelhafte Herrichtung des Platzes und die fehlenden Bürgersteige zurückführen lassen. Im Januar 2002 wurde seitens des Planungsamtes detaillierte Pläne für den Platz vorgestellt, aber nie umgesetzt. Der Ortsbeirat schlug eine einfache und kostengünstige Gestaltung des Platzes vor, der den Heddernheimern Bürgern zu Gute kommt und der wirtschaftlichen Prosperität des Stadtteils dient. Gemessen an den Kosten des Erwerbs betragen die Kosten für die Fertigstellung keine 20 Prozent. In anderen Stadtteilen wurden und werden derartige Vorhaben umgesetzt, warum nicht auch in Heddernheim? Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 13.01.2003, OF 316/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 8 am 23.01.2003, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 35 2003

  1. Die Vorlage OF 296/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der Betrag "40.000" durch den Betrag "80.000" ersetzt wird.
  2. Die Vorlage OF 316/8 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Ablehnung) zu
  4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 06.01.2003, OF 296/8

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 22.9 Grün- und Freiflächen ??Unterhaltungsprogramm ??Investitionsprogramm Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine Investitionsruine werden

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für den Etat 2003 folgenden Beschluß

zu fassen:

Der Karl-Perotte-Platz ("Dorfplatz") in Heddernheim wird fertiggestellt.

Hierzu werden € 20.000 aus dem Unterhaltungsprogramm 2003 für die Herstellung

der Verkehrssicherheit und Begehbarkeit bereitgestellt und € 40.000 in das Investitionsprogramm

2006 eingestellt, um etappenweise die Möbelierung vorzunehmen.

Begründung:

Das Erscheinungsbild des Platzes spricht als Begründung für sich. Im vergangenen

Jahr haben sich schon zwei Unfälle ereignet, die sich auf die mangelhafte Herrichtung

des Platzes und die fehlenden Bürgersteige zurückführen lassen.

Im Januar 2002 wurde seitens des Planungsamtes detaillierte Pläne für den Platz

vorgestellt, aber nie umgesetzt. Der Ortsbeirat schlug eine einfache und kostengünstige

Gestaltung des Platzes vor, der den Heddernheimern Bürgern zu Gute kommt

und der wirtschaftlichen Prosperität des Stadtteils dient.

Gemessen an den Kosten des Erwerbs betragen die Kosten für die Fertigstellung

keine 20 Prozent.

In anderen Stadtteilen wurden und werden derartige Vorhaben umgesetzt, warum

nicht auch in Heddernheim?

Antragstellende Fraktion: CDUNebenvorlage: Antrag vom 13.01.2003, OF 316/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 296/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22.9 Grün- und Freiflächen ??Unterhaltungsprogramm ??Investitionsprogramm Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine Investitionsruine werden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Januar 2003EAEA 35Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine Investitionsruine werdenEtatanregung
  3. 26. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 808Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine Investitionsruine werdenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 12
Angenommen
Etatanregung EA 35 2003 1. Die Vorlage OF 296/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der Betrag "40.000" durch den Betrag "80.000" ersetzt wird. 2. Die Vorlage OF 316/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme)

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