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Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine Investitionsruine werden

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Das Erscheinungsbild des Platzes spricht als Begründung für sich. Im vergangenen Jahr haben sich schon zwei Unfälle ereignet, die sich auf die mangelhafte Herrichtung des Platzes und die fehlenden Bürgersteige zurückführen lassen. Im Januar 2002 wurden seitens des Planungsamtes detaillierte Pläne für den Platz vorgestellt, aber nie umgesetzt. Der Ortsbeirat schlug eine einfache und kostengünstige Gestaltung des Platzes vor, der den Heddernheimern Bürgern zugute kommt und der wirtschaftlichen Prosperität des Stadtteils dient. Gemessen an den Kosten des Erwerbs betragen die Kosten für die Fertigstellung keine 20 Prozent. In anderen Stadtteilen wurden und werden derartige Vorhaben umgesetzt, warum nicht auch in Heddernheim? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2003, ST 808 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 06.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.03.2003, TO I, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 35 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und BFF (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Inhalt

Etatanregung vom 23.01.2003, EA 35

entstanden aus Vorlage: OF 296/8 vom 06.01.2003

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine Investitionsruine werden

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Karl-Perotte-Platz ("Dorfplatz") in Heddernheim wird fertiggestellt.

Hierzu werden 20.000 Euro aus dem Unterhaltungsprogramm 2003 für die Herstellung

der Verkehrssicherheit und Begehbarkeit bereitgestellt und 80.000 Euro in das Investitionsprogramm 2006 eingestellt, um etappenweise die Möbelierung vorzunehmen.

Begründung:

Das Erscheinungsbild des Platzes spricht als Begründung für sich. Im vergangenen Jahr haben sich schon zwei Unfälle ereignet, die sich auf die mangelhafte Herrichtung des Platzes und die fehlenden Bürgersteige zurückführen lassen.

Im Januar 2002 wurden seitens des Planungsamtes detaillierte Pläne für den Platz vorgestellt, aber nie umgesetzt. Der Ortsbeirat schlug eine einfache und kostengünstige Gestaltung des Platzes vor, der den Heddernheimern Bürgern zugute kommt und der wirtschaftlichen Prosperität des Stadtteils dient.

Gemessen an den Kosten des Erwerbs betragen die Kosten für die Fertigstellung

keine 20 Prozent.

In anderen Stadtteilen wurden und werden derartige Vorhaben umgesetzt, warum

nicht auch in Heddernheim?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2003OFOF 296/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22.9 Grün- und Freiflächen ??Unterhaltungsprogramm ??Investitionsprogramm Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine Investitionsruine werdenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Januar 2003Sie sind hier
    EAEA 35Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine Investitionsruine werden
    Etatanregung
  3. 26. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 808Begonnenes beenden: Der Karl-Perotte-Platz soll keine Investitionsruine werdenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 23
Erledigt
Die Vorlage EA 35 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)BFF (Annahme)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und BFF (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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