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Verkehrssicherheit in der Haardtwaldstraße/Ecke Schwanheimer Straße

Vorlagentyp: OFSPD
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Haardtwaldstraße/Ecke Schwanheimer Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob im Abschnitt der Haardtwaldstraße, ab Bruchfeldstraße Richtung Schwanheimer Straße, Bremsschwellen angebracht werden können, um dafür zu sorgen, dass Autofahrer*innen zum langsam fahren angeregt werden. Obwohl hier Tempo 30 Zone ist wird schnell gefahren und das Stop-Schild an der Kreuzung häufig missachtet. Weiterhin gilt zu prüfen, ob der Zebrastreifen so versetzt werden kann, dass Autofahrer*innen, die das Stop-Schild achten, nicht mehr auf dem Zebrastreifen zum Stehen kommen. Begründung: An der Kreuzung Haardwaldtstraße Ecke Schwanheimer Straße kommt es häufig zu Gefahrensituationen für alle Verkehrsteilnehmer*innen, da das Stop-Schild nicht beachtet wird und Autofahrer*innen nahezu ungebremst auf die Kreuzung fahren. Es ist zu überlegen ob durch zusätzliche Bremsschwellen eine Reduzierung der Geschwindigkeit der anfahrenden Kraftfahrer*innen erreicht werden kann. Weiterhin halten Verkehrsteilnehmer*innen, die das Stop-Schild achten, unweigerlich auf dem Zebrastreifen. Dies behindert dann wiederum Fußgänger*innen, die diesen nutzen wollen.

Inhalt

Antrag vom 05.01.2017, OF 296/5

Betreff: Verkehrssicherheit in der Haardtwaldstraße/Ecke Schwanheimer Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob im Abschnitt der Haardtwaldstraße, ab Bruchfeldstraße Richtung Schwanheimer Straße, Bremsschwellen angebracht werden können, um dafür zu sorgen, dass Autofahrer*innen zum langsam fahren angeregt werden. Obwohl hier Tempo 30 Zone ist wird schnell gefahren und das Stop-Schild an der Kreuzung häufig missachtet. Weiterhin gilt zu prüfen, ob der Zebrastreifen so versetzt werden kann, dass Autofahrer*innen, die das Stop-Schild achten, nicht mehr auf dem Zebrastreifen zum Stehen kommen.

Begründung: An der Kreuzung Haardwaldtstraße Ecke Schwanheimer Straße kommt es häufig zu Gefahrensituationen für alle Verkehrsteilnehmer*innen, da das Stop-Schild nicht beachtet wird und Autofahrer*innen nahezu ungebremst auf die Kreuzung fahren. Es ist zu überlegen ob durch zusätzliche Bremsschwellen eine Reduzierung der Geschwindigkeit der anfahrenden Kraftfahrer*innen erreicht werden kann. Weiterhin halten Verkehrsteilnehmer*innen, die das Stop-Schild achten, unweigerlich auf dem Zebrastreifen. Dies behindert dann wiederum Fußgänger*innen, die diesen nutzen wollen.Nebenvorlage: Antrag vom 03.03.2017, OF 387/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Januar 2017 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.04.2017 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 8 · 20.01.2017
TO I, TOP 40
Beraten
Die Vorlage OF 296/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 9 · 10.02.2017
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 296/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 10 · 10.03.2017
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage OF 296/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 387/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 11 · 21.04.2017
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 1459 2017 1. Die Vorlage OF 296/5 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 387/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um folgenden Satz ergänzt wird: "Der Magistrat wird gebeten, diese Maßnahmen nunmehr umzusetzen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke1 BFF
Enthaltung:
1 BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und 1 BFF (= Ablehnung); 1 BFF (= Enthaltung)

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