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Hakenkreuzschmierereien in Nieder-Eschbach entfernen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nieder-Eschbach entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, sich mit FES und Mainova in Verbindung zu setzen, um umgehend die Hakenkreuzschmierereien auf Gehwegen und an Mainova-Eigentum (Schaltkästen) entfernen zu lassen. Begründung: Jeder Tag, an dem diese Schmierereien sichtbar sind, ist ein Tag zu viel. Die Bilder zeigen exemplarisch diese Schmierereien auf bzw. am Fußweg parallel zur U-Bahntrasse (Verlängerung Görlitzer Str., Bilder 1 bis 3) sowie Albert-Schweitzer-Straße (Bild 4, unten)

Inhalt

Antrag vom 19.10.2015, OF 293/15

Betreff: Hakenkreuzschmierereien in Nieder-Eschbach entfernen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, sich mit FES und Mainova in Verbindung zu setzen, um umgehend die Hakenkreuzschmierereien auf Gehwegen und an Mainova-Eigentum (Schaltkästen) entfernen zu lassen.

Begründung: Jeder Tag, an dem diese Schmierereien sichtbar sind, ist ein Tag zu viel. Die Bilder zeigen exemplarisch diese Schmierereien auf bzw. am Fußweg parallel zur U-Bahntrasse (Verlängerung Görlitzer Str., Bilder 1 bis 3) sowie Albert-Schweitzer-Straße (Bild 4, unten)Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2015Sie sind hier
    OFOF 293/15Hakenkreuzschmierereien in Nieder-Eschbach entfernen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. November 2015OMOM 4708Hakenkreuzschmierereien in Nieder-Eschbach entfernenDirektanregung
  3. 22. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 173Hakenkreuzschmierereien in Nieder-Eschbach entfernenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 47 · 06.11.2015
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4708 2015 Die Vorlage OF 293/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Bilder 1 und 2 in der Begründung ersatzlos entfallen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen