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Umlenken noch möglich?

Vorlagentyp: OFLINKE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, verschiedene Fragen zu den Planungen des Marie-Pfungst-Platzes zu beantworten, insbesondere im Hinblick auf die Modernisierung der über 10 Jahre alten Planungen. Ziel ist es, die Planung an aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse und den menschengemachten Klimawandel anzupassen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Im Rahmen der Vorstellungen der Planungen des Investors für die Gestaltung des Marie-Pfungst-Platz wurde mehrfach auf einen Städtebaulichen Vertrag verwiesen.

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

- Was sind die Inhalte des Städtebaulichen Vertrags zum B-Plan 905?

- Hält der heutige Magistrat die mittlerweile über 10 Jahre alten Planungen, insbesondere vor dem Hintergrund des menschengemachten Klimawandels, noch für zeitgemäß?

- Sieht der Magistrat Möglichkeiten, um die Planung (u.U sogar vor Baubeginn) zu modernisieren?

- Insbesondere um:

- verbindliche Solarnutzung der Dachflächen vorzuschreiben

- Reduktion der Auto-Stellplätze im öffentlichen Raum

- Schaffung von Stellflächen für Lieferfahrzeuge

- Die Anzahl der Baumstandorte deutlich zu erhöhen

- Flächen für kollektiven Gartenbau zur Verfügung zu stellen

- Straßen als öffentlichen Raum für alle statt primär für PKW-Verkehr nutzbar zu machen (Spielstraßen, bauliche Maßnahmen, um PKW-Verkehr zu entschleunigen, usw.)

- Die Zufahrten zu den Tiefgaragen so zu verlegen, dass das Quartier von PKW-Verkehr entlastet wird insbesondere ein Befahren des Marie-Pfungst-Platz mit PKW unnötig wird.

- Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche zu errichten

- Gibt es im Gebiet des B-Plans 905 Vorgärten?

- Wie viele geförderte Wohnungen sollen entstehen?

- Nach welchen Förderwegen?

- Mit welchen Laufzeiten?

(Bitte jeweils nach Größe (Quadratmeter und Anzahl der Räme) aufschlüsseln.

Begründung

Das Quartier in dieser innenstadtnahen Lage würde sich gut für ein Projekt des autoreduzierten Wohnen eigenen. Es wäre der richtige Zeitpunkt, um alte Planungen auf den aktuellen Stand der Wissenschaft an zu passen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 292/1Umlenken noch möglich?
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 8. Februar 2022VV 315Umlenken noch möglich?Anfrage
  3. 3. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1334Umlenken noch möglich?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 17
Angenommen
Auskunftsersuchen V 315 2022 Die Vorlage OF 292/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Wortlaut ergänzt wird: "Wie oft wurde das in der Magistratsvorlage M 203 aus 2015 beschriebene Grundstück weiterverkauft? Hat die Stadt jeweils die nach den besonderen Vertragsbedingungen vereinbarten Zahlungen erhalten und wenn ja, in welcher Höhe? Wer ist der derzeitige Eigentümer des Grundstückes?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen FDP (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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