Privatparkplätze im öffentlichen Raum - Edwards Garden
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Prüfung der Eigentumsverhältnisse von Privatparkplätzen im Edwards Garden. Ziel ist es, Klarheit über die Nutzung des öffentlichen Raums zu erhalten und mögliche Missstände zu beheben.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Vor allem im südlichen Bereich der Siedlung Edwards-Garden sind einige Fahrzeugabstellflächen als eigene Flurstücke ausgewiesen, die sich andernorts üblicherweise so nicht finden lassen. Vor Ort sind sehr viele Abstellplätze mit der Aufschrift Privat oder ähnlich markiert, teils durch Bügel oder ähnliches versperrt.
Das Flurstück 83/4 wurde beispielsweise mittlerweile weitestgehend gänzlich durch Einzelbügel gesperrt.
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Annahme zutrifft, dass in der Gemarkung 0489 / Bonames, Flur 13, sich die Flurstücke 83/4, 96, 112, 113, 114, 139, 146, 159, 182, 184, 209, 211, 213, 214, 231, 233, 248, 282, 283, 284, 285, 317 und 318 vollständig in Privateigentum befinden.
Falls nicht. Welche nicht, wie teilen sich die Eigentumsverhältnisse im Detail auf und wie werden diese überwacht?
Begründung
Edwards Garden Vor allem im südlichen Bereich der Siedlung Edwards-Garden sind einige Fahrzeugabstellflächen als eigene Flurstücke ausgewiesen, die sich andernorts üblicherweise so nicht finden lassen. Vor Ort sind sehr viele Abstellplätze mit der Aufschrift Privat oder ähnlich markiert, teils durch Bügel oder ähnliches versperrt. Das Flurstück 83/4 wurde beispielsweise mittlerweile weitestgehend gänzlich durch Einzelbügel gesperrt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. April 2022Sie sind hierOFOF 292/10Privatparkplätze im öffentlichen Raum - Edwards GardenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Mai 2022OMOM 2035Privatparkplätze im öffentlichen Raum - Edwards GardenDirektanregung
- 22. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1669Privatparkplätze im öffentlichen Raum - Edwards GardenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP