Privatparkplätze im öffentlichen Raum - Edwards Garden
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, die Eigentumsverhältnisse von Privatparkplätzen im Edwards Garden zu prüfen. Ziel ist es, Klarheit über die Nutzung und den Status dieser Flächen zu erhalten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Vor allem im südlichen Bereich der Siedlung Edwards Garden sind einige Fahrzeugabstellflächen als eigene Flurstücke ausgewiesen, die sich andernorts üblicherweise so nicht finden lassen. Vor Ort sind sehr viele Abstellplätze mit der Aufschrift "Privat" oder ähnlich markiert, teils durch Bügel oder Ähnliches versperrt.
Das Flurstück 83/4 wurde beispielsweise mittlerweile weitestgehend gänzlich durch Einzelbügel gesperrt.
Der Magistrat wird daher gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Annahme zutrifft, dass in der Gemarkung 0489/Bonames, Flur 13, sich die Flurstücke 83/4, 96, 112, 113, 114, 139, 146, 159, 182, 184, 209, 211, 213, 214, 231, 233, 248, 282, 283, 284, 285, 317 und 318 vollständig in Privateigentum befinden.
Falls nicht:
Welche nicht, wie teilen sich die Eigentumsverhältnisse im Detail auf und wie werden diese überwacht?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. April 2022OFOF 292/10Privatparkplätze im öffentlichen Raum - Edwards GardenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Mai 2022Sie sind hierOMOM 2035Privatparkplätze im öffentlichen Raum - Edwards GardenDirektanregung
- 22. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1669Privatparkplätze im öffentlichen Raum - Edwards GardenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats