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Parkmarkierungen im Neuen Weg auf den Bürgersteigen der Westseite, soweit diese dafür ausreichend breit sind

Vorlagentyp: OFBFF
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Bürgersteigen der Westseite, soweit diese dafür ausreichend breit sind Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten auf den Bürgersteigen im Verlauf des Neuen Weges soweit möglich, insbesondere aber zwischen Haus Nr. 2 und Carl-Schultis-Straße, das Parken auf dem Bürgersteig durch eine durchgezogene Linie zu begrenzen, um Rollstuhl-, Rollator- und Kinderwagen- fahrern eine durchgehende Benutzung des Bürgersteiges zu garantieren. Begründung: Es gibt immer wieder Autofahrer, die ihr Fahrzeug so breit auf den Bürgersteig stellen, daß Fußgänger alleine gerade so durchkommen, nicht aber, Senioren, Behinderte und Kinderwagenfahrer die auf die gefährliche Strasse ausweichen müssen. Das muss unbedingt abgestellt werden.

Inhalt

Antrag vom 12.10.2019, OF 282/16

Betreff: Parkmarkierungen im Neuen Weg auf den Bürgersteigen der Westseite, soweit diese dafür ausreichend breit sind Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten auf den Bürgersteigen im Verlauf des Neuen Weges soweit möglich, insbesondere aber zwischen Haus Nr. 2 und Carl-Schultis-Straße, das Parken auf dem Bürgersteig durch eine durchgezogene Linie zu begrenzen, um Rollstuhl-, Rollator- und Kinderwagen- fahrern eine durchgehende Benutzung des Bürgersteiges zu garantieren.

Begründung: Es gibt immer wieder Autofahrer, die ihr Fahrzeug so breit auf den Bürgersteig stellen, daß Fußgänger alleine gerade so durchkommen, nicht aber, Senioren, Behinderte und Kinderwagenfahrer die auf die gefährliche Strasse ausweichen müssen. Das muss unbedingt abgestellt werden.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2019Sie sind hier
    OFOF 282/16Parkmarkierungen im Neuen Weg auf den Bürgersteigen der Westseite, soweit diese dafür ausreichend breit sind
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 29. Oktober 2019OMOM 5348Parkmarkierungen im Neuen Weg auf den Bürgersteigen der Westseite, soweit diese dafür ausreichend breit sindDirektanregung
  3. 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 301Parkmarkierung im Neuen Weg auf den Bürgersteigen der Westseite, soweit diese ausreichend breit sindStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 33 · 29.10.2019
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5348 2019 Die Vorlage OF 282/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 WBECDUGrüneBFFLinke
Ablehnung:
1 WBE
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 WBE, CDU, GRÜNE, BFF und LINKE. gegen 1 WBE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD

Mitdiskutieren

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