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Bericht des Umsetzungsstandes gemäß Stellungnahme ST 1224 "Mehr Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium Riedberg"

Vorlagentyp: OFGRÜNEVolt
105 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert einen Bericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium Riedberg. Dies ist notwendig, da die bestehenden Probleme weiterhin bestehen und die Schüler*innen dies bekräftigt haben. Die Maßnahmen sollen die Pünktlichkeit und Qualität des öffentlichen Nahverkehrs verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat wird gebeten dem folgenden Antrag zuzustimmen:

Der Magistrat wird gebeten:

Bericht zu erstatten über den Umsetzungsstand und Ergebnisse der ST 1224-2021 vom 11.06.2021 "Mehr Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium Riedberg".

Begründung

Die angeführten Gründe der OM 7221 vom 19.02.2021 haben weiter Bestand und wurden erneut von Schüler*innen bekräftigt. Zudem sind durch das Verhalten der anhaltenden Autos, Verzögerungen des Busverkehrs zu verzeichnen. Die Maßnahmen verbessern somit die Pünktlichkeit und Qualität des ÖPNV.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2021OFOF 687/12Mehr Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium RiedbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Februar 2021OMOM 7221Mehr Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium RiedbergDirektanregung
  3. 11. Juni 2021STST 1224Mehr Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium RiedbergStellungnahme
  4. 9. September 2022VV 474Bericht des Umsetzungsstandes gemäß Stellungnahme ST 1224 „Mehr Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium Riedberg“Anfrage
  5. 9. September 2022Sie sind hier
    OFOF 282/12Bericht des Umsetzungsstandes gemäß Stellungnahme ST 1224 „Mehr Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium Riedberg“
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, Volt
  6. 9. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 56Bericht des Umsetzungsstandes gemäß Stellungnahme ST 1224 "Mehr Sicherheit für Radfahrende am Gymnasium Riedberg"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 474 2022 1. Die Vorlage OF 267/12 wird durch die Annahme der Vorlage OF 282/12 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 282/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPVoltLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt und LINKE. gegen BFF (= Ablehnung)

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