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Grillen im Höchster Stadtpark

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:

  1. Gibt es Flächen im Höchster Stadtpark wo Grillen erlaubt ist?
  2. Wenn nein, ist es geplant zukünftig Flächen für das Grillen auszuweisen?
  3. Was wird unternommen um illegales Grillen im Höchster Stadtpark zu unterbinden?
  4. Welche Maßnahmen werden unternommen, damit sich keine "Müllberge" nach dem Grillen anhäufen? Begründung: Bürger haben sich an den Ortsbeirat gewandt, da bei schönem Wetter immer wieder kleinere oder größere Gruppen im Stadtpark grillen. Dabei ist zu beobachten, dass der Müll nicht entsorgt wird und die Büsche als WC missbraucht werden. Verbotsschilder scheinen hier wenig zu helfen, da sie auch mutwillig entfernt werden. Da der Stadtpark zur Renovierung ansteht, ist es für den Ortsbeirat von Interesse zu erfahren, wie der Magistrat dieses Problem lösen will.

Inhalt

Antrag vom 30.04.2011, OF 28/6

Betreff: Grillen im Höchster Stadtpark

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:

  1. Gibt es Flächen im Höchster Stadtpark wo Grillen erlaubt ist?
  2. Wenn nein, ist es geplant zukünftig Flächen für das Grillen auszuweisen?
  3. Was wird unternommen um illegales Grillen im Höchster Stadtpark zu unterbinden?
  4. Welche Maßnahmen werden unternommen, damit sich keine "Müllberge" nach dem Grillen anhäufen? Begründung: Bürger haben sich an den Ortsbeirat gewandt, da bei schönem Wetter immer wieder kleinere oder größere Gruppen im Stadtpark grillen. Dabei ist zu beobachten, dass der Müll nicht entsorgt wird und die Büsche als WC missbraucht werden. Verbotsschilder scheinen hier wenig zu helfen, da sie auch mutwillig entfernt werden. Da der Stadtpark zur Renovierung ansteht, ist es für den Ortsbeirat von Interesse zu erfahren, wie der Magistrat dieses Problem lösen will.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. April 2011Sie sind hier
    OFOF 28/6Grillen im Höchster Stadtpark
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Mai 2011VV 10Grillen im Höchster StadtparkAnfrage
  3. 20. Juli 2011Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 840Grillen im Höchster StadtparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 1 · 03.05.2011
TO I, TOP 67
Angenommen
Auskunftsersuchen V 10 2011 Die Vorlage OF 28/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen