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Planung des Areals rund um den Max-Kirschner-Weg

Vorlagentyp: OFFREIE_WÄHLER
71 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Max-Kirschner-Weg Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat, sich den folgenden Anregungen anzunehmen:

  1. Im Investitionsprogramm, Projektdefinition 5.002016, steht unter dem sperrigen Betreff: "Neubau eines Weges zwischen dem westlichen Ende der Ludwig-Reinheimer-Straße und der Heddernheimer Landstraße (Planungsmittel) - voraussichtliche Gesamtkosten der Maßnahme 0,14 Mio. € -".
  2. In der ST 316/2008 macht der Magistrat die Aussage: "Die Grundstücksneuordnung im Gebiet Heddernheim-Nord ist somit bis auf den Bereich der Neumühle und des Kleintierzuchtvereins abgeschlossen." Die Neumühle ist inzwischen abgerissen worden. Der Kleintierzuchtverein ist nach wie vor aktiv und sieht die Liegenschaft Neumühle zur Umsetzung des Vereins als geeignet an.
  3. Daher wird der Magistrat gebeten, das gesamte Aral zwischen den Straßenstümpfen Walter-Abschlag-Weg, Franziska-Kessel-Straße und Ludwig-Reinheimer-Straße im Osten, den Stadtbahngleisen im Westen wie der Heddernheimer Landstraße im Süden planerisch zu konkretisieren. Folgende Konstanten sollen in die Gesamtplanung eingehen: 3.1 Umsetzung des Kleintierzuchtvereins 3.2 Fertigstellung des Max-Kirschner-Wegs, weitere Wege im Areal 3.3 Bauland für ca. 26 Reihenhäuser laut ST 316/2008 3.4 Ausweisung der nach diesen Maßnahmen noch nicht verplanten Grundstücke und Nutzungsvorschläge dazu. 3.5 Ausweisung der von Hochwasser des Urselbachs gefährdeten Flächen
  4. Wenn die im Investitionsprogramm genannten 14.000 € an Planungsmitteln für den Max-Kirschner-Wegs nicht auskömmlich sind, um die hier erbetene Gesamtplanung noch in 2013 zu realisieren zu können, dann wird um eine angemessene Aufstockung der Planungskosten gebeten. 4.1 Schließlich sind ab 2014 die sich aus der Planung ergebenden Erschließungskosten vorzumerken. Begründung: Der auf der Skizze markierte Bereich ist Teil des Bebauungsplans 537 - Heddernheim-Nord. Der Plan existiert seit
  5. Er sollte nun abgeschlossen werden insbesondere durch den Bau der vorgesehenen 26 Einfamilienhäuser in einer herausgeputzten Umgebung.

Inhalt

Antrag vom 08.01.2013, OF 277/8

Betreff: Planung des Areals rund um den Max-Kirschner-Weg

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat, sich den folgenden Anregungen anzunehmen:

  1. Im Investitionsprogramm, Projektdefinition 5.002016, steht unter dem sperrigen Betreff: "Neubau eines Weges zwischen dem westlichen Ende der Ludwig-Reinheimer-Straße und der Heddernheimer Landstraße (Planungsmittel) - voraussichtliche Gesamtkosten der Maßnahme 0,14 Mio. € -".
  2. In der ST 316/2008 macht der Magistrat die Aussage: "Die Grundstücksneuordnung im Gebiet Heddernheim-Nord ist somit bis auf den Bereich der Neumühle und des Kleintierzuchtvereins abgeschlossen." Die Neumühle ist inzwischen abgerissen worden. Der Kleintierzuchtverein ist nach wie vor aktiv und sieht die Liegenschaft Neumühle zur Umsetzung des Vereins als geeignet an.
  3. Daher wird der Magistrat gebeten, das gesamte Aral zwischen den Straßenstümpfen Walter-Abschlag-Weg, Franziska-Kessel-Straße und Ludwig-Reinheimer-Straße im Osten, den Stadtbahngleisen im Westen wie der Heddernheimer Landstraße im Süden planerisch zu konkretisieren. Folgende Konstanten sollen in die Gesamtplanung eingehen: 3.1 Umsetzung des Kleintierzuchtvereins 3.2 Fertigstellung des Max-Kirschner-Wegs, weitere Wege im Areal 3.3 Bauland für ca. 26 Reihenhäuser laut ST 316/2008 3.4 Ausweisung der nach diesen Maßnahmen noch nicht verplanten Grundstücke und Nutzungsvorschläge dazu. 3.5 Ausweisung der von Hochwasser des Urselbachs gefährdeten Flächen
  4. Wenn die im Investitionsprogramm genannten 14.000 € an Planungsmitteln für den Max-Kirschner-Wegs nicht auskömmlich sind, um die hier erbetene Gesamtplanung noch in 2013 zu realisieren zu können, dann wird um eine angemessene Aufstockung der Planungskosten gebeten. 4.1 Schließlich sind ab 2014 die sich aus der Planung ergebenden Erschließungskosten vorzumerken. Begründung: Der auf der Skizze markierte Bereich ist Teil des Bebauungsplans 537 - Heddernheim-Nord. Der Plan existiert seit
  5. Er sollte nun abgeschlossen werden insbesondere durch den Bau der vorgesehenen 26 Einfamilienhäuser in einer herausgeputzten Umgebung.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2012STST 513Klimawandel und mögliche Bebauung am UrselbachStellungnahme
  2. 8. Januar 2013Sie sind hier
    OFOF 277/8Planung des Areals rund um den Max-Kirschner-Weg
    Ortsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  3. 7. März 2013OAOA 339Planung des Areals rund um den Max-Kirschner-WegAnregung
  4. 19. August 2013Antwort des Magistrats · nach 71 WochenSTST 1274Planung des Areals rund um den Max-Kirschner-WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 17 · 24.01.2013
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 277/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 18 · 07.03.2013
TO I, TOP 7
Beraten
Anregung OA 339 2013 a) Die Ziffern 1, 2 und 4 der Vorlage werden abgelehnt. b) Ziffer 3 der Vorlage OF 277/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das gesamte Areal zwischen den Straßenstümpfen Walter Abschlag-Weg, Franziska-Kessel-Straße und Ludwig-Reinheimer-Straße im Osten, den Stadtbahngleisen im Westen so wie der Heddernheimer Landstraße im Süden planerisch zu konkretisieren. Folgende Konstanten sollen in die Gesamtplanung eingehen: 1. Umsetzung des Kleintierzuchtvereins; 2. Fertigstellung des Max-Kirschner-Wegs, weitere Wege im Areal; 3. Bauland für Reihenhäuser unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2012, ST 513; 4. Vorhalten der für das Hochwasser des Urselbachs benötigten Überschwemmungsfläche."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDFreie WählerFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) zu b) CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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