Haushalt 2023
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Ohlengarten — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.05.2026.
- Ergebnisse der temporär eingeführten Verkehrsführung in Alt-Praunheim19.05.2026 · A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)
- Kreuzung in Alt-Praunheim sicherer machen24.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Maßnahmen aus dem Rahmenplan „Ortsmitte Praunheim“ endlich realisieren24.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Ohlengarten per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim und insbesondere des Kreuzungsbereichs Alt-Praunheim/ In der Römerstadt/ Ohlengarten wird in der Produktgruppe 13.01 ein eigenes Produkt/ Projekt angelegt, in dem für 2023 zusätzlich die Summe von 500.000 € eingestellt wird.
Aus diesen Mitteln wird zunächst die Planung für die Umgestaltung des Kreuzungsbe-reichs Alt-Praunheim/ In der Römerstadt/ Ohlengarten finanziert, die auf Basis des Rahmenplans Praunheim gemeinsam mit den Bürger:innen stattfinden sollte. Nicht verausgabte Mittel werden zweckgebunden für die Umsetzung der Planungen reserviert.
Begründung
Der Rahmenplan Praunheim stammt aus dem Jahre 2013 und harrt weiterhin der Umsetzung. Letztmals in der ST 1922/2022 hat der Magistrat versucht zu begründen, warum der Rahmenplan bislang nicht umgesetzt werden konnte und dem Ortsbeirat das Stellen von zwei Parkbänken als ersten Erfolg verkauft. Der og. Kreuzungsbereich steht seit Jahren in der Kritik und es liegen Anträge zur Änderung der Verkehrsführung vor. Jetzt besteht die Chance endlich im Sinne des Rahmenplans eine grundsätzliche Neuordnung des Kreuzungsbereichs zu planen und zu realisieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. August 2022STST 1922Rahmenplan Praunheim bevorzugt umsetzenStellungnahme
- 30. März 2023Sie sind hierOFOF 277/7Haushalt 2023 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umsetzung der Planungswerkstatt Praunheim - Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Alt Praunheim/In der Römerstadt/OhlengartenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2023EAEA 58Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umsetzung der Planungswerkstatt Praunheim - Neugestaltung des Kreuzungsbereichs AltPraunheim/In der Römerstadt/OhlengartenEtatanregung
- 20. Oktober 2023BB 386Umsetzung der Planungswerkstatt Praunheim - Neugestaltung des Kreuzungsbereichs AltPraunheim/In der Römerstadt/OhlengartenMagistratsbericht
- 1. November 2024BB 407Umsetzung der Planungswerkstatt Praunheim - Neugestaltung des Kreuzungsbereichs AltPraunheim/In der Römerstadt/OhlengartenMagistratsbericht
- 25. April 2025BB 161Umsetzung der Planungswerkstatt Praunheim - Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Alt Praunheim/In der Römerstadt/OhlengartenMagistratsbericht
- 26. September 2025Antwort des Magistrats · nach 161 WochenBB 376Umsetzung der Planungswerkstatt Praunheim - Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Alt Praunheim/In der Römerstadt/OhlengartenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2023 28 Mio € — preisbereinigt +36 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)