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Parksituation Riedhalsstraße

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, das Parken von LKW über 3,5 t in der Riedhalsstraße zu unterbinden, um Sicherheitsrisiken für Rettungsfahrzeuge und Feuerwehr zu vermeiden. Die Maßnahme soll durch entsprechende Beschilderung umgesetzt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Riedhalsstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Parken von LKW mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 t in der Riedhalsstraße auf beiden Seiten zwischen dem Harheimer Stadtweg und der Einfahrt zur Bezirkssportanlage durch das Anbringen einer entsprechenden Beschilderung zu unterbinden.

Begründung

Das Parken großer LKW an der genannten Stelle stellt ein Sicherheitsrisiko dar, weil die Durchfahrtmöglichkeiten für RTW und Feuerwehr zur stark frequentierten Bezirkssportanlage und Turnhalle zeitweise blockiert werden. Die dort abgestellten LKW müssen zudem auf dem Parkplatz der Bezirkssportanlage wenden, was dort zu Schäden führt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2020Sie sind hier
    OFOF 265/14Parksituation Riedhalsstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Oktober 2020OMOM 6748Parksituation RiedhalsstraßeDirektanregung
  3. 12. März 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 582Parksituation RiedhalsstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6748 2020 Die Vorlage OF 265/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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