Ostbahnhofstraße: Autos besser ins Parkhaus als auf den Bürgersteig
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Aufstellung von Pollern an der Einfahrt zum Parkhaus 'The East', um das Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern. Dies soll die Durchfahrt für Fußgänger, insbesondere mit Kinderwagen oder Rollatoren, erleichtern. Das Parkhaus ist für Kunden kostenfrei, was die Notwendigkeit der Poller unterstreicht.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, in der Ostbahnhofstraße auf dem Bürgersteig an der Einfahrt zum Parkhaus von "The East" Poller so zu setzen, dass parkende Autos nicht mehr neben der Einfahrt den Bürgersteig samt Radweg blockieren.
Begründung
Hier schreibt eine Beobachterin: "Es ist so, dass regelmäßig auf beiden Seiten neben der Zufahrt zum Parkhaus 'The East' der Bürgersteig zugeparkt wird und so das Durchkommen mit Kinderwagen, Rollator etc. behindert. Oft auch zwei Fahrzeuge nebeneinander. Und das, obwohl das Parkhaus für Kunden von Rewe, dm usw. kostenfrei ist."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2023Sie sind hierOFOF 263/4Ostbahnhofstraße: Autos besser ins Parkhaus als auf den BürgersteigOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Januar 2023OMOM 3377Ostbahnhofstraße: Autos besser ins Parkhaus als auf den BürgersteigDirektanregung
- 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1126Ostbahnhofstraße: Autos besser ins Parkhaus als auf den BürgersteigStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung)