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Gestaltung des Epiphaniasplatzes

Vorlagentyp: OFGRÜNESPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der genannte Platz ist ein städtischer Platz, der zu einem Teil der Kirchengemeinde in einem Gestattungsvertrag vom 27.6.1956 zur Nutzung überlassen wurde. In 2007 werden die alten Leitungen unterhalb des kirchenseitigen Teils des Platzes durch den Evangelischen Regionalverband erneuert. Im Zuge dieser erforderlichen Leitungssanierung muss dieser Platzteil auch neu angelegt werden. Hierzu gehört auch die Neupflanzung der im letzen Jahr bei der erfolgten Kirchensanierung gefällten Bäume. Von daher bietet es sich an, dass auch der unmittelbar angrenzende öffentliche Teil des Platzes einbezogen und somit der Platz vor der Epiphaniskirche insgesamt neu gestaltet, aufgewertet und einer Nutzung durch Gemeinde und Stadtteil zugeführt wird. Inzwischen haben sich Mitglieder des Ortsbeirates sowie des Kirchenvorstandes am 23.05.07 an einem „Runden Tisch“ unter Beteiligung des Stadtplanungsamtes getroffen und sind überein gekommen, dass in diesem Sinne baldmöglichst eine planerische Gestaltung des Platzes erfolgen soll.

Inhalt

Antrag vom 14.06.2007, OF 263/3

Betreff:

Gestaltung des Epiphaniasplatzes

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Platz vor der Epiphaniaskirche Holzhausenstraße / Ecke Oeder Weg wird in das Programm 'Schöneres Frankfurt’ aufgenommen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, eine Planung für den Platz vor der Epiphaniaskirche Holzhausenstraße / Ecke Oeder Weg zu entwickeln. Die Verkehrswege auf den angrenzenden Straßen sollen dabei unberührt bleiben.
  3. Die Ergebnisse der Planungen sollen dem Ortsbeirat und der Kirchengemeinde vorgestellt werden.

Begründung:

Der genannte Platz ist ein städtischer Platz, der zu einem Teil der Kirchengemeinde in einem Gestattungsvertrag vom 27.6.1956 zur Nutzung überlassen wurde.

In 2007 werden die alten Leitungen unterhalb des kirchenseitigen Teils des Platzes durch den Evangelischen Regionalverband erneuert. Im Zuge dieser erforderlichen Leitungssanierung muss dieser Platzteil auch neu angelegt werden. Hierzu gehört auch die Neupflanzung der im letzen Jahr bei der erfolgten Kirchensanierung gefällten Bäume. Von daher bietet es sich an, dass auch der unmittelbar angrenzende öffentliche Teil des Platzes einbezogen und somit der Platz vor der Epiphaniskirche insgesamt neu gestaltet, aufgewertet und einer Nutzung durch Gemeinde und Stadtteil zugeführt wird.

Inzwischen haben sich Mitglieder des Ortsbeirates sowie des Kirchenvorstandes am 23.05.07 an einem "Runden Tisch“ unter Beteiligung des Stadtplanungsamtes getroffen und sind überein gekommen, dass in diesem Sinne baldmöglichst eine planerische Gestaltung des Platzes erfolgen soll.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2007Sie sind hier
    OFOF 263/3Gestaltung des Epiphaniasplatzes
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  2. 28. Juni 2007OAOA 439Gestaltung des EpiphaniasplatzesAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 14 · 28.06.2007
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung OA 439 2007 Die Vorlage OF 263/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
zu Ziffer 2)
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL Ziffer 3.: Einstimmige Annahme

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