Gestaltung des Epiphaniasplatzes
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Neues zu Holzhausenstraße per E-MailBegründung
Der genannte Platz ist ein städtischer Platz, der zu einem Teil der Kirchengemeinde in einem Gestattungsvertrag vom 27.06.1956 zur Nutzung überlassen wurde. In 2007 werden die alten Leitungen unterhalb des kirchenseitigen Teils des Platzes durch den Evangelischen Regionalverband erneuert. Im Zuge dieser erforderlichen Leitungssanierung muss dieser Platzteil auch neu angelegt werden. Hierzu gehört auch die Neupflanzung der im letzten Jahr bei der erfolgten Kirchensanierung gefällten Bäume. Von daher bietet es sich an, dass auch der unmittelbar angrenzende öffentliche Teil des Platzes einbezogen und somit der Platz vor der Epiphaniskirche insgesamt neu gestaltet, aufgewertet und einer Nutzung durch Gemeinde und Stadtteil zugeführt wird. Inzwischen haben sich Mitglieder des Ortsbeirates 3 sowie des Kirchenvorstandes am 23.05.2007 an einem „Runden Tisch“ unter Beteiligung des Stadtplanungsamtes getroffen und sind übereingekommen, dass in diesem Sinne baldmöglichst eine planerische Gestaltung des Platzes erfolgen soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 04.07.2007 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2007, TO I, TOP 65 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 439 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 24.09.2007, TO I, TOP 57 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 439 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.10.2007, TO II, TOP 62 Beschluss: Der Vorlage OA 439 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2776, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.10.2007 Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Anregung vom 28.06.2007, OA 439
entstanden aus Vorlage: OF 263/3 vom 14.06.2007
Betreff:
Gestaltung des Epiphaniasplatzes
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Platz vor der Epiphaniaskirche, Holzhausenstraße/Ecke Oeder Weg, wird in das Programm "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen.
- Der Magistrat wird gebeten, eine Planung für den Platz vor der Epiphaniaskirche, Holzhausenstraße/Ecke Oeder Weg, zu entwickeln. Die Verkehrswege auf den angrenzenden Straßen sollen dabei unberührt bleiben.
- Die Ergebnisse der Planungen sollen dem Ortsbeirat 3 und der Kirchengemeinde vorgestellt werden.
Begründung:
Der genannte Platz ist ein städtischer Platz, der zu einem Teil der Kirchengemeinde in einem Gestattungsvertrag vom 27.06.1956 zur Nutzung überlassen wurde.
In 2007 werden die alten Leitungen unterhalb des kirchenseitigen Teils des Platzes durch den Evangelischen Regionalverband erneuert. Im Zuge dieser erforderlichen Leitungssanierung muss dieser Platzteil auch neu angelegt werden. Hierzu gehört auch die Neupflanzung der im letzten Jahr bei der erfolgten Kirchensanierung gefällten Bäume. Von daher bietet es sich an, dass auch der unmittelbar angrenzende öffentliche Teil des Platzes einbezogen und somit der Platz vor der Epiphaniskirche insgesamt neu gestaltet, aufgewertet und einer Nutzung durch Gemeinde und Stadtteil zugeführt wird.
Inzwischen haben sich Mitglieder des Ortsbeirates 3 sowie des Kirchenvorstandes am 23.05.2007 an einem "Runden Tisch“ unter Beteiligung des Stadtplanungsamtes getroffen und sind übereingekommen, dass in diesem Sinne baldmöglichst eine planerische Gestaltung des Platzes erfolgen soll.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 04.07.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juni 2007OFOF 263/3Gestaltung des EpiphaniasplatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
- 28. Juni 2007Sie sind hierOAOA 439Gestaltung des EpiphaniasplatzesAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)