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Baumaßnahmen Bettinaschule

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPDLINKE
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten,

  1. Den Verlauf des Zaunes zur Abgrenzung des Schulhofes von der Brentanostraße so zu gestalten, dass die Flächen (i) der "Einbuchtung", in welcher sich derzeit Fahrradständer befinden, und (ii) des anschließenden Grünstreifens vollumfänglich dem Schulhof zugeschlagen werden. Der Zaun bzw. die in Überlegung befindliche Lärmschutzwand ggü. dem Seniorenwohnheim ist im gesamten Verlauf so zu gestalten, dass eine beidseitige Begrünung möglich ist.
  2. Auf dem Schulhof an der Stelle des derzeitgen Sport-/Basketballfelds den Boden bzw. den Untergrund so herzurichten, dass die Bettinaschule darauf mit vorhandenen eigenen Mitteln ein Kunstrasenfeld anlegen und unerhalten kann.
  3. Die Grünfläche in der Feuerbachstraße vorm Schulgebäude teilweise zu asphaltieren und auf dieser Teilfläche ca. 100-150 Fahrradständer einzurichten. Sollten Vorschriften der Vorgartensatzung dieser Maßnahme entgegenstehen, so ist eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen. Begründung: Die o.g. Anregungen wurden im Rahmen einer gemeinsamen Ortsbegehung mit der Schulleitung der Bettinaschule diskutiert und entwickelt. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen wird der tägliche Betrieb der Bettinaschule insgesamt deutlich erleichtert und verbessert. Da angabegemäß sowohl seitens der Stadt Haushaltsmittel für 2012 als auch seitens der Bettinaschule Eigenmittel vorhanden sind, sind die o.g. Punkte in evtl. laufende Planungen der Stadt einzubeziehen.

Inhalt

Antrag vom 05.07.2011, OF 26/2

Betreff: Baumaßnahmen Bettinaschule

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten,

  1. Den Verlauf des Zaunes zur Abgrenzung des Schulhofes von der Brentanostraße so zu gestalten, dass die Flächen (i) der "Einbuchtung", in welcher sich derzeit Fahrradständer befinden, und (ii) des anschließenden Grünstreifens vollumfänglich dem Schulhof zugeschlagen werden. Der Zaun bzw. die in Überlegung befindliche Lärmschutzwand ggü. dem Seniorenwohnheim ist im gesamten Verlauf so zu gestalten, dass eine beidseitige Begrünung möglich ist.
  2. Auf dem Schulhof an der Stelle des derzeitgen Sport-/Basketballfelds den Boden bzw. den Untergrund so herzurichten, dass die Bettinaschule darauf mit vorhandenen eigenen Mitteln ein Kunstrasenfeld anlegen und unerhalten kann.
  3. Die Grünfläche in der Feuerbachstraße vorm Schulgebäude teilweise zu asphaltieren und auf dieser Teilfläche ca. 100-150 Fahrradständer einzurichten. Sollten Vorschriften der Vorgartensatzung dieser Maßnahme entgegenstehen, so ist eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen. Begründung: Die o.g. Anregungen wurden im Rahmen einer gemeinsamen Ortsbegehung mit der Schulleitung der Bettinaschule diskutiert und entwickelt. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen wird der tägliche Betrieb der Bettinaschule insgesamt deutlich erleichtert und verbessert. Da angabegemäß sowohl seitens der Stadt Haushaltsmittel für 2012 als auch seitens der Bettinaschule Eigenmittel vorhanden sind, sind die o.g. Punkte in evtl. laufende Planungen der Stadt einzubeziehen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. Juli 2011Sie sind hier
    OFOF 26/2Baumaßnahmen Bettinaschule
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 8. August 2011OMOM 187Baumaßnahmen BettinaschuleDirektanregung
  3. 28. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1100Baumaßnahmen BettinaschuleStellungnahme
  4. 31. März 2012OFOF 161/2Baumaßnahmen BettinaschuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 4 · 08.08.2011
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 187 2011 Die Vorlage OF 26/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 3. des Tenors wie folgt lautet: "Einen Teil der Grünfläche in der Feuerbachstraße vor dem Schulgebäude durch eine wassergebundene Decke zu ersetzen und auf dieser Teilfläche 100 bis 150 Fahrradständer aufstellen zu lassen. Sollten Vorschriften der Vorgartensatzung dieser Maßnahme entgegenstehen, ist eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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