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Kleinkinderspielplatz nicht privatisieren

Vorlagentyp: OFGRÜNE
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

privatisieren Der Magistrat wird aufgefordert, den öffentlichen Kleinkinderspielplatz im Bereich der Liegenschaft Gutleutstraße 147 uneingeschränkt in öffentlicher Nutzung zu belassen und von einer Verpachtung an Privatpersonen oder Vereine abzusehen. Begründung: Allgemein wird - gerade im verdichtet bebautem Frankfurt - ein Mangel an Spiel- und Freiflächen beklagt. Der Kleinkinderspielplatz ist im Rahmen der Sanierung Gutleutviertel entstanden. Die Fläche kann - sofern entsprechend gepflegt - eine attraktive Ausgleichsfläche für die Anwohnerinnen und Anwohner der stark befahrenen Gutleutstraße sein. Anlage 1 (ca. 1,2 MB)

Inhalt

Antrag vom 19.02.2017, OF 249/1

Betreff: Kleinkinderspielplatz nicht privatisieren Der Magistrat wird aufgefordert, den öffentlichen Kleinkinderspielplatz im Bereich der Liegenschaft Gutleutstraße 147 uneingeschränkt in öffentlicher Nutzung zu belassen und von einer Verpachtung an Privatpersonen oder Vereine abzusehen.

Begründung: Allgemein wird - gerade im verdichtet bebautem Frankfurt - ein Mangel an Spiel- und Freiflächen beklagt. Der Kleinkinderspielplatz ist im Rahmen der Sanierung Gutleutviertel entstanden. Die Fläche kann - sofern entsprechend gepflegt - eine attraktive Ausgleichsfläche für die Anwohnerinnen und Anwohner der stark befahrenen Gutleutstraße sein. Anlage 1 (ca. 1,2 MB)Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2017Sie sind hier
    OFOF 249/1Kleinkinderspielplatz nicht privatisieren
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. März 2017OMOM 1308Kleinkinderspielplatz nicht privatisierenDirektanregung
  3. 19. Juni 2017STST 1087Kleinkinderspielplatz nicht privatisierenStellungnahme
  4. 18. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 2497Kleinkinderspielplatz nicht privatisierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 10 · 07.03.2017
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1308 2017 1. Der Änderungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 249/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2.: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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