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Schulentwicklungsplan hier: zu Punkt 5.11

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

hier: zu Punkt 5.11 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, den Schulentwicklungsplan, hier den Punkt 5.11, dahin gehend zu ändern: - Die Einrichtung, den Bau, eines Schulzentrums, am Riedberg, mit Wirkung zum Schuljahr 2011/12 zu tätigen. - An dem Erhalt der Otto-Hahn-Schule als kooperative Gesamtschule inklusive Oberstufe festzuhalten.

Inhalt

Antrag vom 13.02.2007, OF 247/10

Betreff:

Schulentwicklungsplan hier: zu Punkt 5.11

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert, den Schulentwicklungsplan, hier den Punkt 5.11, dahin gehend zu ändern:

- Die Einrichtung, den Bau, eines Schulzentrums, am Riedberg, mit Wirkung zum Schuljahr 2011/12 zu tätigen.

- An dem Erhalt der Otto-Hahn-Schule als kooperative Gesamtschule inklusive Oberstufe festzuhalten.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2006, M 250 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2007OFOF 225/10SchulentwicklungsplanOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 13. Februar 2007OMOM 892SchulentwicklungsplanDirektanregung
  3. 13. Februar 2007Sie sind hier
    OFOF 247/10Schulentwicklungsplan hier: zu Punkt 5.11
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 13. Februar 2007OAOA 305Schulentwicklungsplan hier: zu Punkt 5.11 Vortrag des Magistrats vom 22.12.2006, M 250Anregung
  5. 30. April 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 673SchulentwicklungsplanStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 304 2007 Anregung OA 305 2007 Anregung an den Magistrat OM 892 2007 1. Der Vorlage M 250 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 225/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. im Tenor die Eingangsworte bis einschließlich der Worte "mit der Maßgabe, dass" gestrichen werden. 2. in der Begründung im ersten Absatz der letzte Satz gestrichen wird und dafür der Satz "Der Ausbau der Carlo-Mierendorf-Schule kann möglicherweise den gesamten Bedarf nicht decken." eingefügt wird. 3. Die Vorlage OF 226/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 247/10 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Punkt 5.11 des Schulentwicklungsplanes wie folgt zu ändern: 1. Bau und Einrichtung eines Schulkomplexes am Riedberg, an der alle allgemeinbildenden weiterführenden Schulformen vertreten sind und die entsprechenden Schulabschlüsse erworben werden können. Alle Bildungsgänge und Schulabschlüsse sollen in das vorgesehene Campus-Konzept integriert werden. 2. An dem Erhalt der Otto-Hahn-Schule als kooperative Gesamtschule inklusive Oberstufe wird festgehalten."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinke.wasgBFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgBFF
Ablehnung:
CDUFDP
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE.WASG und BFF (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

PARLIS

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OF_247-10_2007Schulentwicklungsplan hier: zu Punkt 5.11

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