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Bildungscampus Gallus endlich realisieren - Lösung für die temporäre Unterbringung der Kinder- und Jugendeinrichtungen finden

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

realisieren - Lösung für die temporäre Unterbringung der Kinder- und Jugendeinrichtungen finden In der Februarsitzung des Präventionsrats Gallus wurde berichtet, dass die Flächen, die die Kinder- und Jugendeinrichtungen aus der Krifteler Straße temporär nutzen sollten, aus technischen Gründen auf absehbare Zeit nicht zur Verfügung stehen. Aktuell werden Flächen für diese sozialen Einrichtungen gesucht, damit das Gelände an der Krifteler Straße geräumt werden kann. Der Umzug der Einrichtungen ist Voraussetzung dafür, dass mit dem Neubau der gymnasialen Oberstufe / Bildungscampus Gallus und neuen Räumlichkeiten für die Kinder- und Jugendeinrichtungen begonnen werden kann. Die gymnasiale Oberstufe wurde hart erkämpft, wird dringend benötigt und die Umsetzung des Vorhabens darf nicht an fehlenden Ausweichquartieren scheitern. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Für wann ist der Auszug aus den jetzigen Räumlichkeiten geplant?
  2. Welche Standorte für temporär nutzbare Räumlichkeiten werden aktuell geprüft? Die Mitte 2016 von der Stadt vorgesehenen Standorte haben sich als nicht realisierbar herausgestellt.
  3. Könnten alle Einrichtungen temporär einen Platz im Europagarten finden? Dabei ist ein Standort im Europagarten in der Nähe des Lotte-Specht-Parks zu bevorzugen, weil so eine räumliche Nähe zum jetzigen Standort gegeben ist.
  4. Welche baulichen Maßnahmen wären notwendig, um eine Teilfläche am Rand des Parks temporär für die Nutzung durch diese sozialen Einrichtungen herzurichten?
  5. Welcher zeitlicher Rahmen wäre für die Herrichtung der Fläche anzusetzen? Begründung: Eine Verzögerung der Umzüge der Kinder- und Jugendeinrichtungen zieht auch eine Verzögerung des Baus der gymnasialen Oberstufen des Bildungscampus Gallus nach sich. Dies ist vor dem Hintergrund der schulischen Situation in Gallus, Europa- und Rebstockviertel nicht hinnehmbar. Auch die Kinder- und Jugendeinrichtungen mit ihrem Angebot an Betreuungsplätzen werden dringend benötigt. Da nach aktuellem Sachstand keine Flächen zur Verfügung stehen, muss über die temporäre Nutzung einer Teilfläche des Parks nachgedacht werden. Da es sich um eine zeitlich befristete Nutzung handelt, damit die Betreuung von Kindern aus dem Gallus und Europaviertel gesichert wird und die lang ersehnte Schule gebaut werden kann, ist davon auszugehen, dass dies von den Menschen im Viertel akzeptiert wird.

Inhalt

Antrag vom 12.02.2017, OF 241/1

Betreff: Bildungscampus Gallus endlich realisieren - Lösung für die temporäre Unterbringung der Kinder- und Jugendeinrichtungen finden In der Februarsitzung des Präventionsrats Gallus wurde berichtet, dass die Flächen, die die Kinder- und Jugendeinrichtungen aus der Krifteler Straße temporär nutzen sollten, aus technischen Gründen auf absehbare Zeit nicht zur Verfügung stehen. Aktuell werden Flächen für diese sozialen Einrichtungen gesucht, damit das Gelände an der Krifteler Straße geräumt werden kann. Der Umzug der Einrichtungen ist Voraussetzung dafür, dass mit dem Neubau der gymnasialen Oberstufe / Bildungscampus Gallus und neuen Räumlichkeiten für die Kinder- und Jugendeinrichtungen begonnen werden kann. Die gymnasiale Oberstufe wurde hart erkämpft, wird dringend benötigt und die Umsetzung des Vorhabens darf nicht an fehlenden Ausweichquartieren scheitern. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Für wann ist der Auszug aus den jetzigen Räumlichkeiten geplant?
  2. Welche Standorte für temporär nutzbare Räumlichkeiten werden aktuell geprüft? Die Mitte 2016 von der Stadt vorgesehenen Standorte haben sich als nicht realisierbar herausgestellt.
  3. Könnten alle Einrichtungen temporär einen Platz im Europagarten finden? Dabei ist ein Standort im Europagarten in der Nähe des Lotte-Specht-Parks zu bevorzugen, weil so eine räumliche Nähe zum jetzigen Standort gegeben ist.
  4. Welche baulichen Maßnahmen wären notwendig, um eine Teilfläche am Rand des Parks temporär für die Nutzung durch diese sozialen Einrichtungen herzurichten?
  5. Welcher zeitlicher Rahmen wäre für die Herrichtung der Fläche anzusetzen? Begründung: Eine Verzögerung der Umzüge der Kinder- und Jugendeinrichtungen zieht auch eine Verzögerung des Baus der gymnasialen Oberstufen des Bildungscampus Gallus nach sich. Dies ist vor dem Hintergrund der schulischen Situation in Gallus, Europa- und Rebstockviertel nicht hinnehmbar. Auch die Kinder- und Jugendeinrichtungen mit ihrem Angebot an Betreuungsplätzen werden dringend benötigt. Da nach aktuellem Sachstand keine Flächen zur Verfügung stehen, muss über die temporäre Nutzung einer Teilfläche des Parks nachgedacht werden. Da es sich um eine zeitlich befristete Nutzung handelt, damit die Betreuung von Kindern aus dem Gallus und Europaviertel gesichert wird und die lang ersehnte Schule gebaut werden kann, ist davon auszugehen, dass dies von den Menschen im Viertel akzeptiert wird.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2017Sie sind hier
    OFOF 241/1Bildungscampus Gallus endlich realisieren - Lösung für die temporäre Unterbringung der Kinder- und Jugendeinrichtungen finden
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2017OMOM 1275Bildungscampus Gallus endlich realisieren - Lösung für die temporäre Unterbringung der Kinder- und Jugendeinrichtungen findenDirektanregung
  3. 23. Juni 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1136Bildungscampus Gallus endlich realisieren - Lösung für temporäre Unterbringung der Kinder- und Jugendeinrichtungen findenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 9 · 14.02.2017
TO I, TOP 38
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1275 2017 1. Die Vorlage OF 241/1 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um folgende Worte ergänzt wird: "6. an welchem Ort im Gallus die neue gymnasiale Oberstufe ihren temporären Standort bis zum Abschluss der letzten Baumaßnahmen haben soll." 2. Ungeachtet der Beantwortung der Prüfungs- und Berichtsaufträge der OM 1275 wird der Ortsvorsteher gebeten, möglichst zeitnah Vertreter der zuständigen Dezernate (Dezernat für Integration und Bildung, Dezernat für Planen und Wohnen sowie Dezernat für Bau und Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT) zur Bildung eines Runden Tisches unter der Federführung eines der genannten Dezernate aufzufordern.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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