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Überholverbot auf der Olof-Palme-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
33 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Olof-Palme-Straße

  1. Die Olof-Palme-Straße im Bereich der Einmündung Lurgiailee bis zur Straße Kupferhammer mit einer durchgezogenen weißen Linie zu markieren.
  2. Die Straße im Bereich des Übergangs zur Kaltmühle/Riedwiese mit einer Fußgängersicherung, z. B. Zebrastreifen, zu versehen. Begründung: Zu 1. immer häufiger werden auf der Olof-Palme-Straße hinter dem ampelgeregelten Übergang vor dem Aldi-Markt gefährliche Überholmanöver gestartet und die dort herrschende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h deutlich überschritten. Zu
  3. Fußgänger und Radfahrer, die an dieser Steile die Olof-Palme-Straße queren, sollen mit dieser Maßnahme besser geschützt werden. (S.o.)

Inhalt

Antrag vom 27.09.2012, OF 239/8

Betreff: Überholverbot auf der Olof-Palme-Straße

  1. Die Olof-Palme-Straße im Bereich der Einmündung Lurgiailee bis zur Straße Kupferhammer mit einer durchgezogenen weißen Linie zu markieren.
  2. Die Straße im Bereich des Übergangs zur Kaltmühle/Riedwiese mit einer Fußgängersicherung, z. B. Zebrastreifen, zu versehen. Begründung: Zu 1. immer häufiger werden auf der Olof-Palme-Straße hinter dem ampelgeregelten Übergang vor dem Aldi-Markt gefährliche Überholmanöver gestartet und die dort herrschende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h deutlich überschritten. Zu
  3. Fußgänger und Radfahrer, die an dieser Steile die Olof-Palme-Straße queren, sollen mit dieser Maßnahme besser geschützt werden. (S.o.)Hauptvorlage: Antrag vom 10.09.2012, OF 232/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2012STST 914Fahrbahnmarkierung " Neue Brücke Heddernheim - Eschersheim "Stellungnahme
  2. 27. September 2012OMOM 1571Zebrastreifen auf der Olof-Palme-StraßeDirektanregung
  3. 27. September 2012OFOF 240/8.Schutzstreifen. für den Radverkehr auf der Olof-Palme-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 27. September 2012Sie sind hier
    OFOF 239/8Überholverbot auf der Olof-Palme-Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 18. Oktober 2012OFOF 248/8.Schutzstreifen. für den Radverkehr/Überholverbot auf der Olof-Palme-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  6. 1. November 2012OMOM 1667„Schutzstreifen“ für den Radverkehr/Überholverbot auf der Olof-Palme-StraßeDirektanregung
  7. 18. Januar 2013STST 97Zebrastreifen auf der Olof-Palme-StraßeStellungnahme
  8. 28. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 122"Schutzstreifen" für den Radverkehr / Überholverbot auf der Olof-Palme-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 14 · 27.09.2012
TO I, TOP 18
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 1571 2012 1. Die Vorlage OF 232/8 wird für erledigt erklärt. 2. a) Ziffer 1. der Vorlage OF 239/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Ziffer 2. der Vorlage wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 240/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 15 · 01.11.2012
TO I, TOP 10
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 1667 2012 1. Die Vorlage OF 239/8 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 240/8 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 248/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_239-8_2012Überholverbot auf der Olof-Palme-Straße

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