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Überholverbot Olof-Palme-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
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Begründung

Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Auf der Olof-Palme-Straße im Bereich von der Einmündung Lurgialle bis Hessestraße das Überholverbot mit einer durchgezogenen weißen Linie in der Mitte mehr zu verdeutlichen. Durch diejenigen, welche sich nicht an das Tempolimit von 30km halten kommt es zu gefährlichen Überholmanövern.

Inhalt

Antrag vom 10.09.2012, OF 232/8

Betreff: Überholverbot Olof-Palme-Straße Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Auf der Olof-Palme-Straße im Bereich von der Einmündung Lurgialle bis Hessestraße das Überholverbot mit einer durchgezogenen weißen Linie in der Mitte mehr zu verdeutlichen. Durch diejenigen, welche sich nicht an das Tempolimit von 30km halten kommt es zu gefährlichen Überholmanövern.Nebenvorlage: Antrag vom 27.09.2012, OF 239/8 Antrag vom 27.09.2012, OF 240/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. September 2012 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.09.2012 im OBR 8 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 14 · 27.09.2012
TO I, TOP 18
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 1571 2012 1. Die Vorlage OF 232/8 wird für erledigt erklärt. 2. a) Ziffer 1. der Vorlage OF 239/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Ziffer 2. der Vorlage wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 240/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

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