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Baumaßnahmen im Schwalbenweg und in der Bachstraße endlich abschließen

Vorlagentyp: OFCDU
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

der Bachstraße endlich abschließen Im Frühjahr vergangenen Jahres wurde mit umfangreichen Kanalbauarbeiten im Bereich der "Kalbacher Hauptstraße", des "Schwalbenwegs" und der "Bachstraße" begonnen. Infolge dieser Arbeiten waren weite Teile der genannten Straßen - verständlicherweise - über einen längeren Zeitraum gesperrt. Ein Teil davon - und das indes ist nur schwer nachvollziehbar - ist dies bis heute, obwohl die Arbeiten ausweislich der Baustellenbeschilderung bereits im Januar dieses Jahres beendet sein sollten. Die Baustelleneinrichtung steht derweil seit Wochen unberührt herum. Bauarbeiter sind seit langem nicht mehr gesichtet worden. Vor diesem Hintergrund fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, auf einen zügigen Abschluss der vorgenannten Baumaßnahme hinzuwirken. Da es so scheint als würde nur noch die Instandsetzung der Asphaltdecke ausstehen, dürfte dies in kürzester Zeit zu ermöglichen sein.

Inhalt

Antrag vom 11.05.2013, OF 237/12

Betreff: Baumaßnahmen im Schwalbenweg und in der Bachstraße endlich abschließen Im Frühjahr vergangenen Jahres wurde mit umfangreichen Kanalbauarbeiten im Bereich der "Kalbacher Hauptstraße", des "Schwalbenwegs" und der "Bachstraße" begonnen. Infolge dieser Arbeiten waren weite Teile der genannten Straßen - verständlicherweise - über einen längeren Zeitraum gesperrt. Ein Teil davon - und das indes ist nur schwer nachvollziehbar - ist dies bis heute, obwohl die Arbeiten ausweislich der Baustellenbeschilderung bereits im Januar dieses Jahres beendet sein sollten. Die Baustelleneinrichtung steht derweil seit Wochen unberührt herum. Bauarbeiter sind seit langem nicht mehr gesichtet worden. Vor diesem Hintergrund fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, auf einen zügigen Abschluss der vorgenannten Baumaßnahme hinzuwirken. Da es so scheint als würde nur noch die Instandsetzung der Asphaltdecke ausstehen, dürfte dies in kürzester Zeit zu ermöglichen sein.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2013Sie sind hier
    OFOF 237/12Baumaßnahmen im Schwalbenweg und in der Bachstraße endlich abschließen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Mai 2013OMOM 2246Baumaßnahmen im Schwalbenweg und in der Bachstraße endlich abschließenDirektanregung
  3. 22. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1109Baumaßnahmen im Schwalbenweg und in der Bachstraße endlich abschließenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 21 · 24.05.2013
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2246 2013 Die Vorlage OF 237/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die letzten beiden Sätze des ersten Absatzes gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerLinke
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und LINKE. gegen SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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