Altlasten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt eine Prüfung und Berichterstattung über Altlastenflächen im Ortsbezirk 10. Dies ist wichtig für die Gesundheit der Anwohner und die Arbeit des Ortsbeirates. Ziel ist es, alle relevanten Informationen zu Altlasten zu sammeln und zu kommunizieren.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung anhand von Plänen nebst Erläuterungen gebeten,
- welche Altlastenflächen bzw. Altlastenverdachtsflächen im Ortsbezirk 10 derzeit wo bekannt sind beziehungsweise wo vermutet werden,
- welche Weiterbehandlungsmaßnahmen diesbezüglich vorgesehen sind oder bereits laufen,
- welche Besonderheiten oder Erfordernisse zu berücksichtigen sind,
- ob es Fälle gibt, über die nicht öffentlich zu berichten wäre? Wenn ja, wann erhält der Ortsbeirat 10 entsprechende nicht öffentliche Informationen?
Begründung
Die Aufarbeitung von Altlasten ist für die Gesundheit der hier lebenden Menschen und Tiere sowie für die Arbeit des Ortsbeirates von großer Bedeutung. Es wäre ungünstig, wenn entsprechende Flächen nicht bekannt wären oder nicht entsprechend kommuniziert würden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2022Sie sind hierOFOF 234/10AltlastenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. Februar 2022OMOM 1639AltlastenDirektanregung
- 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1225AltlastenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffer 1. bis 3.: Einstimmige Annahme Ziffer 4.: CDU, SPD, LINKE., AfD und fraktionslos gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)