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Erinnerung: Sicherheit des Lärmschutzwallwirtschaftsweges an der A.5 endlich gewährleisten

Vorlagentyp: OFSPD
79 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Lärmschutzwallwirtschaftsweges an der A 5 endlich gewährleisten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten den in der Ortsbeiratsitzung am 02.12.2011 einstimmig beschlossenen Antrag zur Schließung der beiden zerstörten bzw. geöffneten Tore, die auch für Unbefugte die Möglichkeit der Durchfahrt bieten, nunmehr endlich durch Reparatur und dauerhaftes Verschließen der Tore zu unterbinden unter Hinweis auf die ST 528 vom 10.04.2012. Mehrere Nachfragen bei der Hessen Agentur sowie das Tätigwerden der Stadtbezirksvorsteherin trotz der Stellungnahme des Magistrates hatten keinen Erfolg und daher muss diese Bitte durch einen weiteren Antrag unterstützt werden. Begründung: Der oben beschriebene ca. 1, 2 km lange Wirtschaftsweg konnte sich durch unerlaubtes Befahren, aufgrund seiner direkten Verbindung vom neu entstandenen Sportgelände Riedberg nach Niederursel, zur Abkürzung (Schleichweg) entwickeln. Durch dieses Befahren kann der Autobahnverkehr zusätzlich nachteilig beeinflusst werden. Seit Öffnung der Sportfläche am Riedberg im Dezember 2011 ist dieser Bereich noch stärker von Spaziergängern frequentiert. Mit der ST 528 vom 10.04.2012 sicherte der Magistrat dem Ortsbeirat zu, dass dieser an die Hessen Agentur herantreten wird mit der Bitte diese beiden Tore wiederherzustellen. Da nunmehr die Frist von einem Jahr untätig verstrichen ist, sollte dem Anliegen unverzüglich Rechnung getragen werden

Inhalt

Antrag vom 07.04.2013, OF 232/12

Betreff: Erinnerung: Sicherheit des Lärmschutzwallwirtschaftsweges an der A 5 endlich gewährleisten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten den in der Ortsbeiratsitzung am 02.12.2011 einstimmig beschlossenen Antrag zur Schließung der beiden zerstörten bzw. geöffneten Tore, die auch für Unbefugte die Möglichkeit der Durchfahrt bieten, nunmehr endlich durch Reparatur und dauerhaftes Verschließen der Tore zu unterbinden unter Hinweis auf die ST 528 vom 10.04.2012. Mehrere Nachfragen bei der Hessen Agentur sowie das Tätigwerden der Stadtbezirksvorsteherin trotz der Stellungnahme des Magistrates hatten keinen Erfolg und daher muss diese Bitte durch einen weiteren Antrag unterstützt werden.

Begründung: Der oben beschriebene ca. 1, 2 km lange Wirtschaftsweg konnte sich durch unerlaubtes Befahren, aufgrund seiner direkten Verbindung vom neu entstandenen Sportgelände Riedberg nach Niederursel, zur Abkürzung (Schleichweg) entwickeln. Durch dieses Befahren kann der Autobahnverkehr zusätzlich nachteilig beeinflusst werden. Seit Öffnung der Sportfläche am Riedberg im Dezember 2011 ist dieser Bereich noch stärker von Spaziergängern frequentiert. Mit der ST 528 vom 10.04.2012 sicherte der Magistrat dem Ortsbeirat zu, dass dieser an die Hessen Agentur herantreten wird mit der Bitte diese beiden Tore wiederherzustellen. Da nunmehr die Frist von einem Jahr untätig verstrichen ist, sollte dem Anliegen unverzüglich Rechnung getragen werdenBeratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2012STST 528Sicherheit des Lärmschutzwallwirtschaftsweges an der A 5 gewährleistenStellungnahme
  2. 7. April 2013Sie sind hier
    OFOF 232/12Erinnerung: Sicherheit des Lärmschutzwallwirtschaftsweges an der A.5 endlich gewährleisten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 19. April 2013OMOM 2161Erinnerung: Sicherheit des Lärmschutzwallwirtschaftsweges an der A 5 endlich gewährleistenDirektanregung
  4. 14. Oktober 2013Antwort des Magistrats · nach 79 WochenSTST 1501Sicherheit des Lärmschutzwallwirtschaftsweges an der A 5 endlich gewährleistenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 20 · 19.04.2013
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2161 2013 Die Vorlage OF 232/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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