Starkregenereignisse hier: Überflutungsgebiete
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt eine umfassende Prüfung und Berichterstattung zu Überflutungsgebieten im Ortsbezirk 10. Ziel ist es, bestehende Probleme zu identifizieren und Lösungen zu erarbeiten, um die Situation zu verbessern.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und ausführliche Berichterstattung anhand von detaillierten ursprünglichen und aktuellen Plänen (jeweils nebst Erläuterungen, vor und nach Veränderungen) bezüglich der folgenden Fragen gebeten:
- Welche Überflutungsgebiete bestehen im Ortsbezirk 10?
- Welche Besonderheiten oder Auflagen (zum Beispiel des Regierungspräsidiums) bestehen diesbezüglich?
- Welche Probleme wurden diesbezüglich festgestellt, nicht gelöst oder von dritter Seite reklamiert (eventuell auch gerichtlich) wurden?
- Welche Rückgriffsrechte oder Ansprüche gegenüber Dritten können geltend gemacht werden?
- Welche entsprechende Lösungen wären möglich?
- Welche nennenswerten Hindernisse (baulicher oder finanzieller Art) liegen vor?
- Wie und wann kann in diesem Gesamtzusammenhang vor Ort weiter und besser renaturiert werden?
Begründung
Die diesbezügliche öffentliche Präsentation im Rahmen der Januar-Sitzung des Ortsbeirates 10 konnte nennenswerte Fragen zu bestehenden Problemen leider noch nicht ausreichend beantworten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2022Sie sind hierOFOF 232/10Starkregenereignisse hier: ÜberflutungsgebieteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. Februar 2022OAOA 148Starkregenereignisse hier: ÜberflutungsgebieteAnregung
- 24. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 261Starkregenereignisse hier: ÜberflutungsgebieteMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme