Winterdienst für rückwärtig liegende Bereiche der Grundstücke Egerländer Straße und Feldbergblick
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Antrag fordert, dass der Magistrat den Winterdienst für den Gehweg der Straße "Am Ohlenstück" übernimmt, da Anwohner keinen direkten Zugang zu den angrenzenden Bereichen haben und es zu einem unverhältnismäßigen Aufwand führen würde, wenn sie diesen selbst übernehmen müssten. Dies soll die bestehenden Verpflichtungen der Anwohner bezüglich der Straßenreinigung berücksichtigen und die Sicherheit auf den Gehwegen erhöhen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Egerländer Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.07.2026.
- Winterdienst für rückwärtig liegende Bereiche der Grundstücke Egerländer Straße und Feldbergblick27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Quartiersplatz „Am Ohlenstück“ bewohnerfreundlicher gestalten11.10.2022 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Nächtliche Ruhestörung durch Wenden des Busses an der Endhaltestelle „Hohe Brück“12.06.2018 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Egerländer Straße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Winterdienst für den Gehweg der Straße "Am Ohlenstück" zu übernehmen, der an die Grundstücke in den Straßen "Egerländer Straße" und Feldbergblick" grenzt.
Begründung
Ende des vergangenen Jahres bekamen die Anwohner der Straße "Egerländer Straße" und "Feldbergblick" einen neuen Gebührenbescheid für die Straßenreinigung, der nun auch Teile der Straße "Am Ohlenstück" enthält, da diese an die Rückseite der Grundstücke grenzt. Dies ist gesetzlich und satzungstechnisch so vorgeschrieben, weshalb die Anwohnerinnen und Anwohner hier verpflichtet sind, diese Zahlungen zu übernehmen. Da nun jedoch auch die Frage nach dem Winterdienst aufkam und viele der Anwohnerinnen und Anwohner keinen direkten Zugang zu diesen Straßenteilen haben, die an ihre Grundstücke grenzen, wäre ein Winterdienst nur mit hohem Aufwand und unverhältnismäßiger Härte versehen. Außerdem ist insbesondere der Gehweg, der zu den Grundstücken an der "Egerländer Straße" grenzt, nur aus technischen Gründen installiert worden, da hier eigentlich ein verkehrsberuhigter Bereich vorherrscht, der keine abgesetzten Gehwege vorsieht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 2026Sie sind hierOFOF 228/13Winterdienst für rückwärtig liegende Bereiche der Grundstücke Egerländer Straße und FeldbergblickOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Februar 2026OMOM 8138Winterdienst für rückwärtig liegende Bereiche der Grundstücke Egerländer Straße und FeldbergblickDirektanregung
- 27. Juli 2026Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1132Winterdienst für rückwärtig liegende Bereiche der Grundstücke Egerländer Straße und FeldbergblickStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE