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Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer Kindereinrichtung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Gerade Kinder müssen vor den schädlichen Strahlen solcher Anlagen geschützt werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 1 am 15.01.2002, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung OA 515 2002 Die Vorlage OF 227/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 6 SPD und GRÜNE gegen 1 SPD, 3 CDU (= Ablehnung), bei vier Enthaltungen CDU

Inhalt

Antrag vom 12.12.2001, OF 227/1

Betreff:

Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer Kindereinrichtung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Mobilfunkantenne im Bereich der Liegenschaft Werftstraße 18 - in unmittelbarer Nähe einer Kindertagesstätte und zahlreicher Wohnungen - wieder entfernt wird.

Weiterhin wird der Magistrat gebeten, darüber zu berichten, ob die Errichtung dieser Mobilfunkanlage, wie zwischen Industrie und Staat vereinbart, mit der Kommune abgesprochen wurde und wenn ja, ob für diese Anlage eine Baugenehmigung vorliegt.

Begründung:

Gerade Kinder müssen vor den schädlichen Strahlen solcher Anlagen geschützt werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Dezember 2001Sie sind hier
    OFOF 227/1Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer Kindereinrichtung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2002OAOA 515Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer KindereinrichtungAnregung
  3. 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 668Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer KindereinrichtungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung OA 515 2002 Die Vorlage OF 227/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 SPDGrüne
Ablehnung:
1 SPD3 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 6 SPD und GRÜNE gegen 1 SPD, 3 CDU (= Ablehnung), bei vier Enthaltungen CDU

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