Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer Kindereinrichtung
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Neues zu Werftstraße per E-MailBegründung
Gerade Kinder müssen vor den schädlichen Strahlen solcher Anlagen geschützt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2002, ST 668 Zuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.01.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.02.2002, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 8. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.02.2002, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 97 Beschluss: Die Vorlage OA 515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2270, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 53 1
Inhalt
Anregung vom 15.01.2002, OA 515
entstanden aus Vorlage: OF 227/1 vom 12.12.2001
Betreff:
Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer Kindereinrichtung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Mobilfunkantenne im Bereich der Liegenschaft Werftstraße 18 - in unmittelbarer Nähe einer Kindertagesstätte und zahlreicher Wohnungen - wieder entfernt wird. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, darüber zu berichten, ob die Errichtung dieser Mobilfunkanlage, wie zwischen Industrie und Staat vereinbart, mit der Kommune abgesprochen wurde und wenn ja, ob für diese Anlage eine Baugenehmigung vorliegt.
Begründung:
Gerade Kinder müssen vor den schädlichen Strahlen solcher Anlagen geschützt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Dezember 2001OFOF 227/1Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer KindereinrichtungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Januar 2002Sie sind hierOAOA 515Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer KindereinrichtungAnregung
- 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 668Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer KindereinrichtungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)