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Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer Kindereinrichtung

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Begründung

Gerade Kinder müssen vor den schädlichen Strahlen solcher Anlagen geschützt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2002, ST 668 Zuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.01.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 18.02.2002, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 8. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.02.2002, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 97 Beschluss: Die Vorlage OA 515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2270, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 53 1

Inhalt

Anregung vom 15.01.2002, OA 515

entstanden aus Vorlage: OF 227/1 vom 12.12.2001

Betreff:

Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer Kindereinrichtung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Mobilfunkantenne im Bereich der Liegenschaft Werftstraße 18 - in unmittelbarer Nähe einer Kindertagesstätte und zahlreicher Wohnungen - wieder entfernt wird. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, darüber zu berichten, ob die Errichtung dieser Mobilfunkanlage, wie zwischen Industrie und Staat vereinbart, mit der Kommune abgesprochen wurde und wenn ja, ob für diese Anlage eine Baugenehmigung vorliegt.

Begründung:

Gerade Kinder müssen vor den schädlichen Strahlen solcher Anlagen geschützt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Dezember 2001OFOF 227/1Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer KindereinrichtungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2002Sie sind hier
    OAOA 515Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer Kindereinrichtung
    Anregung
  3. 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 668Erneut ein schädlicher Mobilfunksender neben einer KindereinrichtungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Gesundheitsausschusses
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 9
Erledigt
Die Vorlage OA 515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
REP (Ablehnung)PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 70
Erledigt
Die Vorlage OA 515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)REP (Ablehnung)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 97
Erledigt
Die Vorlage OA 515 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung), REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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