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Festlegung des weiteren Grundschulstandortes im Bereich der Bürostadt Niederrad

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEFDP
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Grundschulstandortes im Bereich der Bürostadt Niederrad Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, sich zeitnah auf den Standort für die weitere Grundschule im Bereich der Bürostadt Niederrad festlegen. Begründung: Mit der Verabschiedung der Bebauungspläne Hahnstraße (BBP Nr. 885) in 2014 und Lyoner Straße (BBP Nr. 872) in 2016 ist der Weg zur Umwandlung der "Bürostadt Niederrad" in ein Wohn- und Büroviertel freigemacht worden. Es ist zu erwarten, dass dort auch Familien mit Kindern im Grundschulalter hinziehen werden. Der Weg zur Frauenhofschule und zur Friedrich-Fröbel-Schule ist den Kindern nicht zuzumuten, außerdem werden beide Schulen nicht noch zusätzliche Kinder aufnehmen können, da die Kapazitätsgrenze nahezu erreicht ist (vgl. Datenteil zum Integrierten Schulentwicklungsplan, S 147 und S.156f). Aus diesem Grund muss sich zeitnah auf ein Grundstück festgelegt werden und es muss zeitnah mit den Planungen zur Errichtung der Grundschule begonnen werden.

Inhalt

Antrag vom 13.10.2016, OF 222/5

Betreff: Festlegung des weiteren Grundschulstandortes im Bereich der Bürostadt Niederrad Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, sich zeitnah auf den Standort für die weitere Grundschule im Bereich der Bürostadt Niederrad festlegen.

Begründung: Mit der Verabschiedung der Bebauungspläne Hahnstraße (BBP Nr. 885) in 2014 und Lyoner Straße (BBP Nr. 872) in 2016 ist der Weg zur Umwandlung der "Bürostadt Niederrad" in ein Wohn- und Büroviertel freigemacht worden. Es ist zu erwarten, dass dort auch Familien mit Kindern im Grundschulalter hinziehen werden. Der Weg zur Frauenhofschule und zur Friedrich-Fröbel-Schule ist den Kindern nicht zuzumuten, außerdem werden beide Schulen nicht noch zusätzliche Kinder aufnehmen können, da die Kapazitätsgrenze nahezu erreicht ist (vgl. Datenteil zum Integrierten Schulentwicklungsplan, S 147 und S.156f). Aus diesem Grund muss sich zeitnah auf ein Grundstück festgelegt werden und es muss zeitnah mit den Planungen zur Errichtung der Grundschule begonnen werden.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 222/5Festlegung des weiteren Grundschulstandortes im Bereich der Bürostadt Niederrad
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 4. November 2016OMOM 880Festlegung des weiteren Grundschulstandortes im Bereich der Bürostadt NiederradDirektanregung
  3. 27. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 474Festlegung des weiteren Grundschulstandortes im Bereich der Bürostadt NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 6 · 04.11.2016
TO I, TOP 43
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 880 2016 Die Vorlage OF 222/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen SPD (= Ablehnung) Die SPD gibt folgende persönliche Erklärung zu Protokoll: "Die SPD hat dem Antrag OF 222/5 nicht zugestimmt, weil ihr Vorschlag, einen Standort für die weitere Grundschule im Bereich der Bürostadt Niederrad außerhalb der Lärmschutzzonen festzulegen, nicht übernommen wurde."

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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